FPÖ – Hafenecker: „EU-Eliten und Verlierer-Ampel liefern sich üblen Zensurwettbewerb auf dem Rücken der Jugend!“

Dass die EU-Kommission die Social-Media-Verbotspläne der Verlierer-Ampel stoppen will, wie diese Woche bekannt wurde, sei ein weiterer Tiefpunkt im „Zensur-Wettbewerb“, den sich Brüssel und die Regierung liefern würden: „Was wir hier erleben, ist ein beispielloses Gezerre darum, wer die eigene Bevölkerung mehr zensiert. Das wahre Ziel von EU und Verlierer-Ampel ist es, bei ihrem Angriff auf die Grundrechte, jungen Menschen den Zugang zu freien Informationsquellen abseits der staatlich alimentierten Systempropaganda abzuschneiden, kritische Diskurse zu unterbinden und enge Meinungskorridore zu errichten. Weil die Bevölkerung den Eliten in Wien und Brüssel zurecht nicht mehr vertraut, misstrauen diese im Gegenzug dem Volk und wollen es mit dem Zensurhammer kontrollieren!“

Hafenecker verwies auf Frankreich, wo erst vor wenigen Monaten die Verfassungshüter ein entsprechendes Zensurgesetz gekippt hatten. „Während in anderen Ländern die Justiz die Grundrechte schützt, will unsere Regierung sie mit Füßen treten und Brüssel noch eins draufsetzen. Dieses autoritäre Wettrennen zweier Apparate, die sich längst von der eigenen Bevölkerung abgehoben haben, muss beendet werden!“, so Hafenecker.

Wie wichtig soziale Medien als Korrektiv zur oft einseitigen Berichterstattung der Mainstream-Medien seien, hätten jüngste Ereignisse eindrücklich gezeigt, erklärte der freiheitliche Mediensprecher: „Ob beim Massenansturm auf die spanische Exklave Ceuta durch zehntausende illegale Einwanderer oder beim brutalen Straßenterror in Frankreich – in beiden Fällen haben soziale Medien die Wahrheit ans Licht gebracht, während der Zwangsgebührenfunk ORF und andere Systemmedien die Narrative der Linksregierung in Spanien übernahmen und gewaltsame Straßenkrawalle in Frankreich als angebliche ‚Schülerproteste‘ verharmlosten. Genau diese unzensierte Information ist den Systemparteien ein Dorn im Auge!“

Abschließend forderte Hafenecker die Verlierer-Ampel auf, „diese Zensurpläne endgültig in der Schublade verschwinden zu lassen“, anstatt auf den nächsten autoritären Vorstoß aus Brüssel zu warten: „Wir Freiheitliche sind und bleiben das einzige starke Schutzschild für die Meinungsfreiheit und die Grundrechte unserer Bürger. Diesen Angriffen von Verlierer-Ampel und EU-Bürokraten werden wir uns mit aller Kraft entgegenstellen!“