FPÖ – Schnedlitz: „Integrations-Showgesetz ist zahnloser Papiertiger der Verlierer-Ampel!“

Als „zahnlosen Papiertiger“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz das von ÖVP-Integrationsministerin Bauer und der Verlierer-Ampel in Begutachtung geschickte Integrationspflichtengesetz. Damit versuche allen voran die ÖVP, der Bevölkerung einmal mehr Härte vorzugaukeln, während das Systemversagen in der Asyl- und Migrationspolitik ungebremst weitergehe.

„Wieder einmal tischt uns die ÖVP eine reine PR-Show auf, die die Österreicher für dumm verkaufen soll. Dieses sogenannte ‚Integrationspflichtengesetz‘ ist nichts weiter als eine schwarze Nebelgranate, ein reines Placebo. Mit Geldstrafen von theoretisch bis zu 5.000 Euro wird man weder die über Jahre herangewachsenen Parallelgesellschaften auflösen noch hartgesottene Integrationsverweigerer beeindrucken können. Das ist reine Augenauswischerei, während dieselbe ÖVP an unseren Grenzen zusieht, wie täglich neue Einwanderer mit dem ‚Zauberwort Asyl‘ den direkten Weg in unsere steuergeldfinanzierte soziale Hängematte finden. Diese Heuchelei ist unerträglich!“, so Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär sei es absurd, die Symptome zu bekämpfen, aber die Ursache völlig zu ignorieren. Man könne nicht von Integration sprechen, solange die illegale Masseneinwanderung das Land flute. „Solange das Grundproblem der illegalen Masseneinwanderung nicht gestoppt wird, ist es eigentlich schon eine Farce, wenn die ÖVP das Wort ‚Integration‘ nur in den Mund nimmt. Die Verlierer-Ampel schüttet mit dem Fingerhut Wasser aus einem überlaufenden Fass, anstatt endlich den Wasserhahn zuzudrehen. Zuerst muss die Ursache für die gescheiterte Integration beseitigt werden – und das ist die von den Systemparteien seit Jahrzehnten zugelassene und geförderte illegale Masseneinwanderung!“

Anstatt Placebo-Gesetze zu erlassen, brauche es eine echte Kehrtwende in der Asyl- und Migrationspolitik, erklärte Schnedlitz: „Was Österreich braucht, ist keine Showpolitik, sondern eine ‚Festung Österreich‘! Das bedeutet: Asylstopp an der Grenze, ein konsequentes Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, wie wir Freiheitliche es seit Jahren fordern und wie es von der ÖVP blockiert wird, und eine absolute Null-Toleranz-Politik gegenüber allen, die unsere Gesetze, unsere Werte und unsere Heimat verachten.“ Abschließend stellte der FPÖ-Generalsekretär klar: „Dieses Land braucht keine leeren ÖVP-Ankündigungen und Papiertiger, sondern endlich Taten. Nur ein Volkskanzler Herbert Kickl an der Spitze einer FPÖ-geführten Bundesregierung wird den Mut und die Konsequenz aufbringen, um unser Land endlich wieder sicher zu machen und der illegalen Masseneinwanderung ein für alle Mal ein Ende zu setzen!“