FPÖ – Schnedlitz: „Wie gewalttätig wird die Halloween-Nacht? Innenminister muss die Sicherheit der Österreicher garantieren!“

„Es wird empfohlen, Fahrzeuge nicht auf öffentlichen Verkehrsflächen, vor allem in Innenstadtbezirken, abzustellen, sowie Demonstrationen und Versammlungen mit vermummten Gruppen zu meiden.“ – Dieser Rat wurde vom österreichischen Außenministerium mittels „Zirkularnote“ in Österreich lebenden Diplomaten, Ständigen Vertretungen und Internationalen Organisationen erteilt. Wie das BMEIA weiter schreibt, bestehe „ein erhöhtes Risiko für gewalttätige Ausschreitungen“. Bei FPÖ-Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz schrillen hier alle Alarmglocken: „Dieser Schritt der dafür verantwortlichen Neos-Außenministerin Meinl-Reisinger lässt nur einen Schluss zu: Die österreichischen Behörden haben Angst. Sie haben Angst vor den angekündigten Demos, zu denen linksextreme Gruppierungen für die Halloween-Nacht aufgerufen haben. Sie haben Angst, dass sich Szenen, die sich in französischen und italienischen Städten abgespielt haben, in Österreich wiederholen. Das ist eine Bankrotterklärung für die österreichischen Sicherheitsbehörden!“

Besonders schlimm sei aber, dass das Außenministerium zwar Diplomaten warnt, die heimische Bevölkerung aber keinerlei Informationen erhält. Schnedlitz: „Wo ist der Innenminister, der sich hier schützend vor die Bevölkerung stellt, wie er es eigentlich tun sollte? Gerade Gerhard Karner, der am liebsten allen Österreichern mit der Messenger-Überwachung das Handy auslesen will, wäre hier gefordert, um schon im Vorfeld zu handeln, damit sich Bilder wie in Frankreich und Italien nicht auch bei uns wiederholen. Gewalt durch Linksextreme und Migrantengangs muss schon im Vorfeld rigoros unterbunden werden. Das ist die Aufgabe für einen Innenminister. Gerhard Karner aber schickt lieber mutmaßliche IS-Sympathisanten in die Polizeischule, wie erst heute in der ‚Kronen Zeitung‘ zu lesen war.“

Der FPÖ-Heimatschutzsprecher fordert von den Sicherheitsbehörden noch heute eine umfassende Lagebeurteilung für die Halloween-Nacht und die dafür notwendigen Vorbereitungen: „Die Österreicher haben auch an Halloween das Recht, im öffentlichen Raum in Sicherheit zu leben. Sollte Innenminister Karner die Lage falsch einschätzen und es in Österreich brennt, muss er am nächsten Tag sofort zurücktreten.“