FPÖ – Mölzer: „Verlierer-Ampel schiebt Erhalt historischer Wege in Österreich auf die lange Bank!“

Kritik übte heute FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin Mölzer an der Vorgangsweise der Regierungsparteien im jüngsten parlamentarischen Kulturausschuss. Während sich die Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS mehrheitlich für die Ratifizierung eines Europaratsübereinkommens zum Schutz des architektonischen Erbes Europas aussprach, wurde eine konkrete freiheitliche Initiative zum Schutz heimischer Kulturgüter einmal mehr blockiert. Konkret ging es um den FPÖ-Antrag „Zuständigkeit für Dokumentation und Erhalt historischer Wege festlegen – Altwegeinventar Österreich nicht länger ignorieren“, der von der Regierungsmehrheit kurzerhand vertagt wurde.

Für Mölzer sei dieses Vorgehen symptomatisch für die Prioritätensetzung dieser Bundesregierung: „Wenn es darum geht, internationale Übereinkommen abzusegnen, die sogar bedenkliche Hintertüren für Eigentumseingriffe und Erhaltungspflichten beinhalten, ist die Verlierer-Ampel sofort zur Stelle. Wenn wir Freiheitliche aber eine völlig einfache und sinnvolle Initiative für unsere eigene Heimat auf den Tisch legen, wird diese wieder einmal auf die lange Bank geschoben. Diese permanente Vertagungspolitik ist eine reine Arbeitsverweigerung.

Im freiheitlichen Antrag werde lediglich ein klares Konzept sowie eine eindeutige Zuständigkeit für ein österreichweites Altwegeinventar gefordert, in das auch bereits bestehende und engagierte Initiativen wie „ALWIN“ eingebunden werden sollten. Historische Verkehrswege seien laut Mölzer ein wesentlicher Teil der österreichischen Identität und Kulturlandschaft, der nicht dem Verfall preisgegeben werden dürfe. „Unsere historischen Wege sind wie die Lebensadern unserer Geschichte. Es gibt seit Jahren engagierte Experten und Initiativen, die sich um den Aufbau dauerhafter Strukturen bemühen, um diese zu erhalten, aber von den Systemparteien komplett im Regen stehen gelassen werden. Anstatt hier endlich Nägel mit Köpfen zu machen und die Zuständigkeiten klar zu regeln, versteckt sich SPÖ-Kulturminister Babler hinter den Ausschussmehrheiten seiner Koalitionspartner. Für linke Prestigeprojekte und abgehobene Kunstblasen sind Millionen vorhanden, aber für die Dokumentation unserer eigenen historischen Wurzeln fehlt der schwarz-rot-pinken Regierung jeglicher politischer Wille“, so Mölzer.

Abschließend betonte der freiheitliche Kultursprecher, dass die FPÖ in dieser Sache nicht lockerlassen werde: „Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie dieses wertvolle kulturhistorische Erbe durch das Desinteresse einer unfähigen Regierung verloren geht. Die FPÖ steht fest an der Seite jener, die unsere Heimat und ihre Geschichte erhalten wollen. Wir bringen dieses Thema so lange auf die politische Tagesordnung, bis die Regierung endlich aus ihrem Tiefschlaf erwacht!“