SPÖ-Schieder: In Serbien wurde die Faszination der Demokratie spürbar!

Gestern fanden in Serbien vorgezogenen Parlamentswahlen statt. Die Wahlbeteiligung erreichte mit über 70 Prozent einen historischen Höchststand. Auch das Europäische Parlament war mit einer Wahlbeobachtungsdelegation unter der Leitung von SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder vor Ort. Schieder zeigt sich beeindruckt vom demokratischen Engagement der serbischen Bevölkerung und zieht Bilanz über die Wahlbeobachtung: „Der gestrige Wahltag in Serbien war einer dieser Tage, an denen die Faszination der Demokratie mit Händen zu greifen ist. Die Bilder von den endlosen Warteschlangen vor den Wahllokalen, von Menschen, die stundenlang geduldig auf ihre Stimmabgabe gewartet haben, werden noch lange in Erinnerung bleiben. Über 70 Prozent Wahlbeteiligung sind ein historisches Zeichen dafür, wie viel den Menschen in Serbien ihre demokratische Zukunft bedeutet. Dabei fand die Wahl unter schwierigen Bedingungen statt. Schon der Wahlkampf war von erheblichen politischen Spannungen, nationalistischen Tönen rund um das Begräbnis des verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladić und einer unausgewogenen Medienberichterstattung zugunsten der Regierungspartei geprägt. Hinzu kamen Berichte über Einschüchterungen, politischen Druck auf die Opposition und wiederholte Versuche, nationale und internationale Wahlbeobachter zu diskreditieren. Auch am Wahltag selbst stellten unsere Beobachtungsteams einzelne Unregelmäßigkeiten fest, darunter Einschränkungen beim Zugang zu Wahllokalen, Mängel beim Wahlgeheimnis, fehlende Barrierefreiheit und Auseinandersetzungen innerhalb der Wahlkommissionen. Doch all diese Widerstände konnten den demokratischen Willen der serbischen Bevölkerung nicht brechen. Was wir gestern erlebt haben, war ein beeindruckendes Zeichen demokratischer Entschlossenheit. Es ist dieser unbeugsamen Haltung zu verdanken, dass in Serbien heute ein demokratischer Frühling eingeläutet wurde.“

Schieder sieht in dem demokratischen Aufbruch auch eine Chance, den ins Stocken geratenen EU-Beitrittsprozess wieder mit neuem Leben zu füllen: „Durch Serbien weht ein frischer Wind der Veränderung. Jetzt gilt es, diesen Rückenwind zu nutzen und die Segel wieder klar in Richtung Europa zu setzen. Serbien ist seit 2012 EU-Beitrittskandidat, doch seit Jahren herrscht bei den Beitrittsverhandlungen Stillstand. Der demokratische Aufbruch muss jetzt auch zum Aufbruch auf dem europäischen Weg werden. Das Europäische Parlament steht bereit, das serbische Volk bei den notwendigen Reformen zu unterstützen. Unsere Hand ist ausgestreckt. Wir wollen Serbien auf seinem Weg in die europäische Familie begleiten und gemeinsam dafür sorgen, dass dieser historische Moment auch der europäischen Zukunft des Landes neuen Schwung verleiht.“ (Schluss) ls