FPÖ – Darmann: „Schlaraffenland für Zuwanderer – Selbstbehalte für Österreicher!“

Als „an Heuchlerei nicht mehr zu überbieten“ kritisierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die Politik von SPÖ und ÖVP. Während auf Bundesebene durch eine verfehlte Asylpolitik das Gesundheitssystem mit Millionen von Behandlungen für meist illegale Völkerwanderer belastet wird, hätten dieselben Parteien im Kärntner Landtag den Weg für neue Belastungen der eigenen Bevölkerung geebnet, indem sie einen freiheitlichen Antrag gegen Selbstbehalte und Leistungskürzungen ablehnten.

„SPÖ und ÖVP haben im Kärntner Landtag auf offener Bühne gezeigt, wohin deren gesundheitspolitische Reise geht: zu Lasten der eigenen Staatsbürger. Während die Freiheitlichen mit einem Dringlichkeitsantrag die Kärntner vor neuen Belastungen wie Selbstbehalten beim Arztbesuch, oder Streichung der Wahlarztkosten-Refundierung schützen wollten, haben die rot-schwarzen Systemparteien eiskalt dagegen gestimmt. Sie wollen die Bürger abzocken und ihnen die Kosten für ein marodes System aufbürden, das sie selbst durch Misswirtschaft und die ungebremste Masseneinwanderung an den Rand des Kollapses getrieben haben. Das ist ein Verrat an den Kärntner Steuerzahlern!“, so Darmann.

Besonders brisant werde diese Entwicklung vor dem Hintergrund der unkontrollierten Zuwanderung, deren Kosten für das Gesundheitssystem nun durch eine parlamentarische Anfrage der FPÖ-Abgeordneten Katayun Pracher-Hilander aufgedeckt wurden. „Die Zahlen sind ein Skandal: Allein für Staatsbürger aus den Haupt-Herkunftsländern der Massenmigration wie Syrien, Afghanistan, Indien, dem Irak, Iran, Libyen, Pakistan, der Türkei, aber auch aus der Ukraine und afrikanischen Staaten fielen zwischen 2015 und 2023 über 33 Millionen medizinische Behandlungen im niedergelassenen Bereich an. Gäbe es die illegale Masseneinwanderung nicht, wären auch diese Millionen an Einzelbehandlungen, die unsere Ressourcen binden, nicht notwendig“, erklärte Darmann.

„Während also für Migranten, die wie im Fall von Syrern, Afghanen oder Irakern nur zu 50 Prozent erwerbstätig sind und kaum etwas in unser System einzahlen, ein medizinisches Rundum-sorglos-Paket geschnürt wird, sollen die hart arbeitenden Kärntner für ihren Arztbesuch extra zur Kasse gebeten werden. Eine derartige Ungerechtigkeit ist unerträglich! SPÖ und ÖVP schaffen hier eine Zwei-Klassen-Medizin, bei der der Österreicher zum Bürger zweiter Klasse degradiert wird“, so der freiheitliche Sicherheitssprecher.

Darmann weiter: „Dass insbesondere die SPÖ heute das Ausnutzen des Gesundheitssystems durch Ausländer in einer Aussendung sogar verteidigt, während sie gleichzeitig – wie die Abstimmung in Kärnten beweist – mit Volldampf in Richtung Bezahlung eines Selbstbehalts bei jeder Behandlung unterwegs ist, zeigt, dass diese Partei die eigene Bevölkerung nur noch schröpfen möchte, während sie nur noch Politik für Illegale und Zuwanderer macht.“

Abschließend forderte der freiheitliche Sicherheitssprecher einen radikalen Kurswechsel: „Diese Politik der Verlierer-Ampel, die ein ‚All-inclusive für Völkerwanderer‘ schafft und gleichzeitig die eigene Bevölkerung zur Kasse bittet, muss sofort beendet werden. Wir brauchen einen echten Asylstopp und eine ‚Festung Österreich‘, um unser Sozial- und Gesundheitssystem vor dem endgültigen Kollaps zu bewahren. Gleichzeitig muss gelten: Sparen im System statt bei den Patienten! Die Ablehnung unseres Antrags in Kärnten zeigt, dass SPÖ und ÖVP ein Teil des Problems und nicht der Lösung sind. Den notwendigen Systemwechsel im Sinne unserer Bevölkerung wird es nur mit uns Freiheitlichen und einem Volkskanzler Herbert Kickl geben!“