FPÖ – Schnedlitz: „Illegale Masseneinwanderung bringt unser Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses!“

„Während Syrer, Afghanen, Iraker und Co seit 2015 über 33 Millionen medizinische Einzelleistungen im niedergelassenen Bereich in Anspruch genommen haben, müssen Österreicher, die arbeiten gehen und oft schon jahrzehntelang Versicherungsbeiträge eingezahlt haben, immer längere Wartezeiten für Arzttermine oder wichtige Untersuchungen ertragen. Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, für die die Systemparteien die volle Verantwortung tragen!“, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz zu einer Anfrageserie der Freiheitlichen, die diese horrenden Zahlen zu Tage förderte.

Die illegale Masseneinwanderung, zugelassen von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen, habe nicht nur zu einem Sicherheitschaos geführt, sondern auch unser Sozial- und Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses gebracht. „Hätte man schon 2015 die Grenzen dichtgemacht und die ‚neue Völkerwanderung‘ an ihnen gestoppt, wären jetzt Millionen an medizinischen Behandlungen nicht notwendig gewesen. Die dafür benötigten Kapazitäten und Ressourcen hätten eins zu eins für die heimische Bevölkerung genutzt werden können. Aber die Systemparteien haben ein Zwei-Klassen-System geschaffen, in dem all jene, die hier arbeiten und einzahlen, genauso behandelt werden wie jene, die in unser Land oft unter dem Asyl-Deckmantel eingewandert sind und noch keinen Beitrag geleistet haben. Gerade vor diesem Hintergrund sind die Pläne der ÖGK für unsoziale Selbstbehalte bei jedem Arztbesuch und für die Streichung der Wahlarzt-Kostenrückerstattung noch verwerflicher, als sie es schon bisher waren“, so Schnedlitz weiter.

Zur Entlastung des Gesundheitssystems brauche es daher umgehend einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung und gleichzeitig eine klare gesetzliche Regelung, dass ein medizinischer Vollversorgungsanspruch nicht automatisch erfolgt, sobald jemand „nur den Fuß über die Grenze“ gesetzt hat: „Wer noch nie etwas in unser Gesundheitssystem eingezahlt hat, der soll auch keine vollen Leistungen erhalten. Asylanten und sonstigen Migranten aus Drittstaaten sollte nur noch eine medizinische Basis- bzw. Elementarversorgung zur Verfügung gestellt werden. Erst nach einer ‚Wartefrist‘, Erwerbstätigkeit und damit Beitragszahlungen kann voller Anspruch erworben werden! Österreich darf nicht länger das Weltsozialamt für Menschen aus aller Herren Länder auf Kosten der eigenen Bevölkerung sein!“, forderte der FPÖ-Generalsekretär.