Gödl: Die konsequente Asylpolitik der Volkspartei wirkt

“Die konsequente Asylpolitik der Volkspartei wirkt. Die Asylanträge sind auf einem historischen Tiefststand, die illegale Migration ist massiv zurückgegangen und bei den Außerlandesbringungen verzeichnen wir Rekordwerte. Diese Entwicklung ist das Ergebnis einer klaren Linie und der hervorragenden Arbeit von Innenminister Gerhard Karner, der mit Konsequenz und wirksamen Maßnahmen für Ordnung und Sicherheit sorgt”, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, der auch Bereichssprecher für Sicherheit, Integration und Migration ist, zu den aktuellen Asylzahlen.

Im September heurigen Jahres wurden österreichweit lediglich 308 Asylerstanträge gestellt – um mehr als 58 Prozent weniger als im September des Vorjahres. Gleichzeitig mussten bis Ende September 11.975 Personen Österreich verlassen, davon 5.945 zwangsweise. “Wer kein Recht hat, in Österreich zu bleiben, muss unser Land auch wieder verlassen. Innenminister Gerhard Karner hat einen klaren Kurs gesetzt und damit für eine Minuszuwanderung gesorgt”, unterstreicht Gödl. Auch beim Kampf gegen illegale Migration und organisierte Schlepperkriminalität zeigen die Maßnahmen des Innenministeriums deutliche Erfolge. Wurden im Oktober 2022 im Burgenland noch knapp 15.000 illegal eingereiste Personen aufgegriffen, waren es im heurigen Oktober bisher lediglich 16. “Mit einem wirksamen Grenzschutz und konsequenten Außerlandesbringungen entlasten wir unsere Systeme und bekämpfen illegale Migration”, so Gödl.

Während die ÖVP für Sicherheit und eine restriktive Asylpolitik steht, kommt von der FPÖ weiter nur heiße blaue Luft mit nichts dahinter. “Das zeigt auch ein Blick auf die Bilanz von FPÖ-Chef Kickl als früherer Innenminister: 2018 gab es beim Familiennachzug unter Kickl von Jänner bis September 2.116 Einreisen, unter Innenminister Karner im gleichen Zeitraum 2026 nur 60. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei den Asylerstanträgen, wo es mit Kickl von Jänner bis September 2018 mehr als 4.500 Asylerstanträge gegeben hat und heuer unter Gerhard Karner nur rund 2.700”, sagt Gödl. Dazu kommt die lange Liste freiheitlicher Fehlleistungen: “Die FPÖ war gegen den Stopp des Familiennachzugs, gegen die Umsetzung des europäischen Asylpakts, gegen die Gefährderüberwachung und zuletzt dagegen, dass ausländische Straffällige ihre Haft in der Heimat und nicht in einem österreichischen Gefängnis verbüßen müssen”, stellt Gödl abschließend klar. (Schluss)