FPÖ – Hafenecker: „Kriegsheld in der Ukraine, Drückeberger im Parlament – Nehammers Show ist ‚surreal‘!“

Als „durchschaubare Schutzbehauptung“ bezeichnete heute der FPÖ-Generalsekretär und Fraktionsführer im Pilnacek-Untersuchungsausschuss, NAbg. Christian Hafenecker, MA, die Rechtfertigungen des ehemaligen ÖVP-Bundeskanzlers Karl Nehammer für sein Fernbleiben vom Untersuchungsausschuss im ‚KURIER‘. Dessen Versuch, sich als Krisenmanager im Kriegsgebiet zu inszenieren, sei ein billiges Ablenkungsmanöver.

„Was hier wirklich ‚surreal‘ ist, ist die Arroganz, mit der ein ehemaliger Bundeskanzler glaubt, sich der parlamentarischen Kontrolle entziehen zu können. Dass Herr Nehammer lieber in ein Kriegsgebiet reist, als sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen, spricht Bände über die Panik im schwarzen Machtzirkel“, so Hafenecker. Die Ausrede der längst geplanten Reise sei haltlos: „Zwischen geplant und gebucht liegt ein gewaltiger Unterschied. Tatsache ist: Die Ladung für den U-Ausschuss wurde Herrn Nehammer am 2. Oktober zugestellt. Und siehe da, nur knapp zwei Stunden später, wurde sein Flugticket von Wien nach Krakau gebucht. Das ist keine Terminkollision, das ist eine vorsätzliche Flucht vor der parlamentarischen Aufklärung! Selbst Bundeskanzler Stocker schafft es, sich für den Ausschuss Zeit zu nehmen. Offenbar gelten für den amtierenden ÖVP-Kanzler andere Maßstäbe als für einen ehemaligen, der jetzt einen Versorgungsposten bei einer EU-Bank hat.“

Für Hafenecker ist Nehammers Verhalten symptomatisch für das „System ÖVP“: „Ob Edtstadler, Sobotka oder jetzt Nehammer – sobald es unangenehm wird, taucht man ab oder erfindet Ausreden. Seine Flucht bestätigt nur, wie dringend notwendig die Aufklärung ist. Wenn er bezüglich des Pilnacek-Tapes nichts zu verbergen hat, warum fürchtet er sich dann so sehr davor, seine Aussagen unter Wahrheitspflicht zu wiederholen?“

Abschließend richtete der freiheitliche Fraktionsführer im U-Ausschuss eine klare Botschaft an den Ex-Kanzler: „Diese Showeinlagen werden ihn nicht retten. Der Untersuchungsausschuss wurde verlängert, und wir werden dafür sorgen, dass er sich unseren Fragen stellen muss. Die Zeit der Ausreden ist vorbei!“