FPÖ – Darmann: „ÖVP-Innenminister Karner muss sofort zurücktreten!“

Nach dem Auffliegen einer mutmaßlichen IS-Sympathisantin im Polizeibildungszentrum in Graz forderte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Gernot Darmann den sofortigen Rücktritt von ÖVP-Innenminister Karner. Dass eine gebürtige Afghanin fast zwei Jahre lang unbemerkt zur Polizistin ausgebildet werden konnte, während sie im Kursraum für den IS-Terror rekrutierte und Kollegen zum Islam bekehren wollte, markiere für Darmann den endgültigen sicherheitspolitischen Bankrott des Ministers. Dieser Vorfall sei jedoch kein Einzelfall, sondern der bisherige Höhepunkt einer desaströsen Gesamtbilanz im Innenressort.

„Wenn eine radikal-islamistische Polizeischülerin auf Steuerzahlerkosten fast bis zur Ausmusterung an der Waffe ausgebildet wird und im Klassenzimmer ungeniert für den bewaffneten Kampf des IS wirbt, dann hat der zuständige Minister seinen eigenen Aufgabenbereich endgültig nicht mehr im Griff! Wer im Rekordtempo Staatsbürgerschaften verschleudert und aus falscher Toleranz bei der Polizeiaufnahme sämtliche Sicherheitsstandards über Bord wirft, züchtet sich ein Sicherheitsrisiko in Uniform heran. Dieser unfassbare Skandal ist der endgültige Beweis, dass ÖVP-Innenminister Karner selbst das größte Sicherheitsrisiko für unsere Republik ist und sofort zurücktreten muss!“, erklärte Darmann.

Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher füge sich dieser jüngste Skandal nahtlos in eine Kette des Totalversagens ein, die Karners gesamte Amtszeit präge. Während der Minister medial bloße PR-Shows inszeniere, versinke das Land in importierter Kriminalität und einem hausgemachten Sicherheitskollaps. „Karners Gesamtbilanz ist ein einziger Scherbenhaufen: Auf den Straßen tanzen ihm zwölfjährige Intensivtäter und kriminelle Migrantenbanden auf der Nase herum, die islamistischen Tathandlungen explodieren und die Grenzen stehen für die illegale Masseneinwanderung weiterhin sperrangelweit offen. Gleichzeitig betreibt er durch seinen verantwortungslosen Sparkurs, Postenschließungen, Dienstzeitmodell und fehlende Rückendeckung einen regelrechten Polizei-Exodus. Und während aufrechte Beamte bei Einsätzen gegen Linksextremisten vom eigenen Minister im Stich gelassen werden, können Islamisten offenbar ungehindert den Polizeiapparat unterwandern!“, kritisierte Darmann.

Ein Innenminister, der bei den wichtigsten Kernaufgaben auf ganzer Linie versage, sei für die Sicherheit der Österreicher schlichtweg nicht mehr tragbar. Abschließend forderte Darmann daher eine sofortige politische Wende: „Österreich braucht an der Spitze des Innenressorts keinen ahnungslosen ÖVP-Showpolizisten, der das System mit Ausflüchten weiter an die Wand fährt, sondern endlich wieder einen echten Heimatschützer. Karner muss seinen Sessel räumen – echte Sicherheit und Rückhalt für unsere Exekutive gibt es nur mit der FPÖ und einem Volkskanzler Herbert Kickl!“