FPÖ – Vilimsky: „Europas Migrationspolitik ist völlig gescheitert!“

In seiner heutigen Rede vor dem Europäischen Parlament in Straßburg kritisierte der freiheitliche Delegationsleiter, Harald Vilimsky, die Debatte über die Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 15. und 16. Oktober als zu oberflächlich. „Wir sollten viel mehr eine lebendige Debatte darüber führen, wie wir uns den aktuellen Entwicklungen in Europa stellen“, betonte Vilimsky. Insbesondere die von ihm angesprochenen gewaltsamen Ausschreitungen in europäischen Großstädten wie Paris und Mailand würden aus seiner Sicht das Scheitern der bisherigen Migrationspolitik deutlich machen und müssten stärker in den politischen Fokus rücken.

Besonders alarmierend seien für den freiheitlichen Abgeordneten die von ihm beschriebenen Gewaltexzesse, Sachbeschädigungen und Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften. Vilimsky sprach in diesem Zusammenhang von einem massiven Versagen der europäischen Migrationspolitik: „Das ist ein totales Scheitern der Migrationspolitik und es ist auch eine Art Invasion und eine Art Angriff auf die europäischen Werte durch islamistisch geprägte Strukturen.“ Europa dürfe nicht zulassen, dass Gewalt, Einschüchterung und islamistische Parolen das öffentliche Leben prägen.

Abschließend unterstrich Vilimsky die Bedeutung der europäischen Werteordnung und richtete einen deutlichen Appell gegen islamistische Entwicklungen: „Dieses Europa ist gebaut auf den Werten von Humanismus und Aufklärung. Wir sind nicht der Platz für islamistische Entwicklungen dieser Art“. Seine Botschaft an jene, die diese Werte angreifen, formulierte er unmissverständlich: „Ihr seid hier nicht erwünscht! Geht nach Hause!“