FPÖ: „Regierung am Ende: ÖVP-‚Herbst der Ergebnisse‘ ist für viele Bürger ein eiskalter sozialer Winter!“

Als „reine PR-Show und durchschaubares Ablenkungsmanöver vom eigenen Chaos und Totalversagen“ bezeichneten die FPÖ-Generalsekretäre NAbg. Michael Schnedlitz und NAbg. Christian Hafenecker, MA, heute die Lobhudeleien der ÖVP zum angeblichen „Herbst der Ergebnisse“. Die von der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition präsentierten Maßnahmen seien nichts weiter als „politische Brosamen, die die massiven Probleme in unserem Land nicht einmal ansatzweise lösen können. Das ist auch keine Politik für die Probleme im ‚Jetzt und Hier‘, sondern für eine ferne Zukunft, in der man keine Verantwortung mehr tragen wird, denn das ist bereits jetzt gewiss. Diese Regierung ist zerrüttet und längst handlungsunfähig, umso dringender sind Neuwahlen nötig.“

„Während die ÖVP einen Einmalbonus von 500 Euro, der vielleicht frühestens in 18 Jahren ausbezahlt wird, falls er dann noch vorhanden ist, als Jahrhundertwurf feiert, wissen die Familien in unserem Land nicht, wie sie die täglichen Einkäufe oder die nächste Miete bezahlen sollen. An Sparen ist meist gar nicht zu denken. Das ist keine Zukunftspolitik, das ist eine zynische Verhöhnung der arbeitenden Bevölkerung, der diese Regierung mit ihrer Belastungs- und Teuerungspolitik und den irrsinnigen Sanktionen das Geld aus der Tasche zieht.“

Besonders scharfe Kritik übte Michael Schnedlitz an der angekündigten Sozialhilfereform. Für ihn sei dies der „nächste leere PR-Gag“: „Seit Jahren warnen wir Freiheitliche vor dem Missbrauch unseres Sozialsystems durch die Massenzuwanderung. Was es braucht, ist eine Unterscheidung zwischen Steuerzahlern und jenen, die nie einen Cent in unser System eingezahlt haben. Eine ‚Sozialhilfe Neu‘ dieser Verlierer-Koalition wird wieder nur ein Magnet für illegale Einwanderer und Sozialtouristen sein, während unsere eigenen Leute, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben, im Regen stehen gelassen werden. Das ist ein Anschlag auf unseren Sozialstaat!“

Für den freiheitlichen Mediensprecher Christian Hafenecker sei das angekündigte Medienpaket nichts anderes als ein Versuch, sich positive Berichterstattung zu erkaufen. „Mit 50 Millionen Euro für den Medienstandort wird nichts anderes gemacht, als die regierungsfreundlichen Systemmedien mit Steuergeld zu füttern, damit sie weiterhin unkritisch über das Totalversagen dieser Koalition berichten. Das ist keine Medienförderung, das ist gekaufte Propaganda auf Kosten der Bürger. Diese ÖVP befriedigt nur mehr die Medienlandschaft, anstatt sich um die Sorgen der Bevölkerung zu kümmern!“, kritisierte Hafenecker.

„Dieser angebliche ‚Herbst der Ergebnisse‘ wird sich für viele Bürger in unserem Land zu einem eiskalten sozialen Winter entwickeln. Anstatt die wahren Probleme in den Bereichen Sicherheit und Zuwanderung, Teuerung und Soziales, Wirtschaft und Standort sowie Gesundheit und Pflege anzugehen, inszeniert sich die ÖVP mit Brosamen und PR-Stunts. Österreich braucht keine Almosen, sondern eine Festung Österreich und eine Politik, die wieder für die eigene Bevölkerung da ist. Das wird es nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl geben!“, stellten die beiden Generalsekretäre Hafenecker und Schnedlitz abschließend klar.