SPÖ-Kucher: „Knittelfeld, Kärnten, Ibiza – FPÖ-Regierungen haben selten funktioniert, sind meistens eher explodiert!“

Die FPÖ stellte heute im Nationalrat zum 15. Mal seit 2020 einen Antrag, der Neuwahlen zum Ziel hat. Das wären zwei bis drei Neuwahlen jedes Jahr. Dass ausgerechnet die FPÖ, die selbst nicht regieren wollte, diesen Antrag stellt, sei allerdings eher ungewöhnlich. Der geschäftsführende SPÖ-Parteivorsitzende und Klubobmann Philip Kucher betonte: „Motto: Ihr selbst wollt nicht regieren, aber sonst darf niemand regieren?“ Besonders paradox wird die Angelegenheit dadurch, dass FPÖ-Regierungsbeteiligungen in der Vergangenheit nicht gerade von Ruhm bekleckert, geschweige denn durch Stabilität gekennzeichnet waren. „Knittelfeld, Kärnten, Ibiza – FPÖ-Regierungen haben selten funktioniert, sind meistens eher explodiert!“, frischte Kucher das freiheitliche Gedächtnis auf. Und folgerte: „Wer bei jeder Regierungsbeteiligung die eigene Hütte anzündet, sollte anderen keine Vorträge über Stabilität halten!“ ****

Insbesondere Herbert Kickl wäre gut beraten, leiser zu treten. Nach Ibiza war er es nämlich, der um jeden Preis Innenminister bleiben wollte, als wäre nichts gewesen. Kucher: „Kickl ist fester am Innenministersessel geklebt als alle Klimakleber zusammen auf der Straße!“

Statt Lösungen voranzubringen, sei die FPÖ „Hauptsache dagegen – gegen alles und jeden“, so der SPÖ-Klubobmann weiter. Inzwischen sogar gegen eigene Anträge. Das zeige sich bei Fragen der Sicherheit, beim Schutz von Kindern und bei Maßnahmen gegen die hohen Preise. Zwar behaupte niemand, dass alles gut wäre, aber es wäre längst alles besser, wenn Kickls Freunde von Putin bis Trump nicht ständig Länder angreifen würden und Kickls Partei nicht gegen alles sinnvolle arbeiten würde, so Kucher, der abschließend appelliert: „Wenn man schon nicht regieren will und nicht bereit ist, mitzuarbeiten, dann sollte man wenigstens nicht im Weg stehen und dagegenarbeiten.“ (Schluss) lk/ls