FPÖ – Maier: „In Haft radikalisierter Islamist beweist Sicherheitsversagen der Verlierer-Ampel!“

„Dieser Fall ist ein weiteres gefährliches Symptom des Sicherheitsversagens der Verlierer-Ampel und von ÖVP-Innenminister Karner“, kritisierte heute der stellvertretende FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Reinhold Maier den Medienberichten zufolge bekanntgewordenen Fall eines Häftlings, der in der Justizanstalt Graz-Karlau zum Islam konvertiert, sich in der Haft radikalisiert sowie Anschlagspläne geschmiedet haben soll und daher bei seiner Entlassung gleich wieder verhaftet wurde.

Es sei ein „Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung“, wenn infolge der von der Verlierer-Ampel zugelassenen illegalen Masseneinwanderung und deren „windelweichem Umgang mit dem politischen Islam“ unsere Gefängnisse zu Orten der islamistischen Radikalisierung werden würden. „Es ist nur der großartigen Arbeit unserer Justiz- und Exekutivbeamten zu verdanken, dass gleich für die Gefängnismauern die Handschellen klickten und dieser Islamist seine Terrorpläne nicht in die Tat umsetzen konnte. Sie sind es auch, die tagtäglich den Scherbenhaufen der verantwortungslosen Politik der Systemparteien zusammenräumen müssen“, so Maier weiter.

Der Vorfall in Graz-Karlau sei kein isolierter Einzelfall, sondern die Konsequenz einer jahrelangen Fehlentwicklung. Die unkontrollierte Masseneinwanderung aus kulturfremden, islamisch geprägten Regionen habe Parallelgesellschaften geschaffen, deren radikale Ideologien nun auch in den Strafvollzug einsickern würden. „Es ist der grundsätzlichen Frage nachzugehen, wie islamistische Radikalisierung im Gefängnis überhaupt möglich ist. Bedenkt man, dass mehr als die Hälfte der Häftlinge keine Österreicher sind, zeigt das, dass sie hier offenbar einen Nährboden entwickelt hat, bei dem ÖVP-Innenminister Karner und SPÖ-Justizministerin Sporrer nicht länger wegschauen dürfen“, kritisierte der stellvertretende freiheitliche Sicherheitssprecher.

Es brauche daher endlich eine politische Schubumkehr. Anstatt die Augen vor der Realität zu verschließen, müsse diese gefährliche Entwicklung an der Wurzel gepackt werden. „Das heißt: ‚Festung Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp zur Beendigung der illegalen Masseneinwanderung und ein Verbotsgesetz gegen den politischen Islam, um der islamistischen Terrorgefahr den geistigen Nährboden zu entziehen. Nur so kann unsere Bevölkerung geschützt werden", betonte Maier.