KORREKTUR zu OTS0060 vom 12.10.2026: FPÖ – Hafenecker: „Slowenen stimmen gegen Rundfunkgebühr"

FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA kommentierte heute das knappe Ergebnis der Volksbefragung in Slowenien, bei der sich eine hauchdünne Mehrheit für den Beibehalt der Rundfunkgebühren aussprach, als klaren Auftrag, den Kampf gegen die ORF-Zwangsgebühr in Österreich zu intensivieren. „Auch wenn die Befürworter der Rundfunkgebühren in Slowenien letztendlich im ‚Auszählungs-Krimi‘ hauchdünn die Oberhand behalten haben, ist das Ergebnis ein massiver Warnschuss für die Systemparteien. Fast die Hälfte der Slowenen hat diesem System der Abzocke eine klare Absage erteilt. Das zeigt, wie groß der Unmut in der Bevölkerung ist, wenn sie gezwungen wird, für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bezahlen“, so Hafenecker, der betonte: „Die Österreicher haben aktuell die Möglichkeit, ihre Stimmen gegen die ORF-Zwangsgebühr zu erheben, indem sie das von uns Freiheitlichen initiierte ORF-Volksbegehren unterstützen. Jede Unterstützungserklärung ist ein unmissverständliches Votum für die Abschaffung der ORF-Zwangsgebühr, für einen verschlankten Grundfunk und für saubere Information statt manipulativer Bevormundung. Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der qualitativ hochwertiges Programm produziert und objektiv berichtet, braucht keine Zwangsfinanzierung!“

Das Festhalten der Systemparteien an der ORF-Zwangsgebühr sei ein „ungenierter Griff in die Geldbörsen der Österreicher“, die gar nicht gefragt worden seien, ob sie diese Zwangsgebühr überhaupt bezahlen wollen: „In Slowenien hat die dortige Regierung die Bürger wenigstens in einer Volksbefragung über die Rundfunkgebühren abstimmen lassen. Bei uns haben die Systemparteien die ORF-Zwangsgebühr den Bürgern einfach aufs Auge gedrückt, ohne dass sie sich dagegen wehren konnten. Unser großes ORF-Volksbegehren ist daher jetzt die Chance für jeden Österreicher, ein klares ‚Nein‘ zur ORF-Zwangsfinanzierung zu sagen!“

Die Unterstützung des ORF-Volksbegehrens ist auf jedem Gemeindeamt oder digital über die Webseite des Innenministeriums mit der ID Austria möglich. Alle Informationen sind unter www.orf-volksbegehren.at zu finden.“