FPÖ – Hammerl: Hattmannsdorfer fliegt eigene Energie-PR um die Ohren

„Zwischen der PR-Show der Bundesregierung und der Realität am Energiemarkt liegen mittlerweile Welten“, kritisiert heute FPÖ-Energiesprecher NAbg. Paul Hammerl Aussagen von Wirtschafts- und Energieminister Wolfgang Hattmannsdorfer. Dieser behauptete diese Woche im STANDARD wörtlich: „Unsere große Stromreform hat mehr Wettbewerb in den Markt gebracht, wodurch die Strompreise um zehn Prozent gesunken sind.“

„Während Hattmannsdorfer sich für angeblich sinkende Strompreise selbst auf die Schulter klopft, liefert ihm die Österreichische Energieagentur die Realität frei Haus und ganz ohne Paketsteuer“, so Hammerl. Der Österreichische Strompreisindex auf Monatsbasis liegt im Oktober bei 191,08 Euro je Megawattstunde. Das entspricht einem Anstieg von 92,2 Prozent gegenüber Oktober des Vorjahres.

„Das ist der Unterschied zwischen Regierungs-PR und Energiemarkt. Der Minister redet von minus zehn Prozent, während die Großhandelspreise gegenüber dem Vorjahr beinahe doppelt so hoch liegen. “

Besonders bemerkenswert sei, dass Hattmannsdorfer seine Energiepolitik gleichzeitig als „echten Paradigmenwechsel“ verkaufe. „Der Paradigmenwechsel besteht offenbar darin, steigende Preise schönzureden und jede kurzfristige Entlastung zur historischen Reform zu erklären. Statt die strukturellen Fehler am Energiemarkt zu beheben und Kostentreiber konsequent zu beseitigen, versucht die Bundesregierung immer wieder, die Folgen ihrer eigenen Politik mit Förderungen und Subventionen zuzudecken. So entsteht ein immer komplizierteres System, in dem zuerst Belastungen geschaffen und danach mit Steuergeld Alibi-Entlastungen finanziert werden. Das ist keine nachhaltige Energiepolitik, sondern der Versuch, Probleme mit immer mehr nutzlosen Förderinstrumenten zu überdecken“, kritisierte der FPÖ-Energiesprecher.

Hammerl abschließend: „Günstige Energie entsteht nicht durch Pressekonferenzen. Wer die Strompreise dauerhaft senken will, muss bei den Kostentreibern ansetzen: bei CO₂-Kosten, Netzkosten, Steuern und Abgaben. Hattmannsdorfers Jubelmeldungen ändern nichts daran, dass Energie für Haushalte und Betriebe weiterhin viel zu teuer ist.“