FPÖ – Schnedlitz: „Doppelte Entlastung jetzt – Paketsteuer abschaffen und Rücktritt der Verlierer-Ampel!“

Der angebliche, medial kolportierte Sinneswandel von ÖVP und NEOS bei der von ihnen mitbeschlossenen Paketsteuer sei eine durchsichtige Showpolitik auf dem Rücken der Bürger, wenn ihr keine Taten folgen würden, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz: „Wenn es ÖVP und NEOS nach freiheitlichem Druck und massivem Protest aus der Wirtschaft tatsächlich ernst ist, dann müssen sie gleich in der Nationalratssitzung nächste Woche Nägel mit Köpfen machen. Alles andere wäre nur ein weiterer peinlicher Akt im unwürdigen Schauspiel dieser Verlierer-Ampel, die unser Land in den Ruin treibt. Wie so oft liegt aber auch hier wieder der Verdacht nahe, dass diese beiden Systemparteien aus Panik angesichts ihres Absturzes in den Umfragen noch immer glauben, die Menschen mit leeren Sagern für dumm verkaufen zu können“, so Schnedlitz. Die FPÖ habe von Anfang an vor dieser Belastungswelle durch diese unnötige Steuer gewarnt.

Die Österreicher hätten überhaupt die Nase voll von dieser Politik der gebrochenen Versprechen und der ständigen Belastungen. Schnedlitz forderte daher eine „doppelte Entlastung“ für die Bevölkerung: „Die erste und sofortige Maßnahme ist die ersatzlose Streichung dieser aberwitzigen Strafsteuer, die wir von Beginn an bekämpft haben. Die zweite, noch viel wichtigere Entlastung wäre es, wenn diese gesamte Chaos-Regierung endlich den Hut nimmt. Unser FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl hat heute einen Misstrauensantrag angekündigt – dem sollten die Regierungsparteien zustimmen und den Weg für Neuwahlen freimachen!“

Diese Regierung habe nämlich jeden Kredit verspielt und sei längst am Ende. „Österreich braucht keine Regierung der leeren Versprechungen und der Belastungspakete in Dauerschleife, sondern eine echte politische Wende für unsere Heimat. Die Bürger sollen bei Neuwahlen die Möglichkeit bekommen, diesem ganzen Spuk ein Ende zu bereiten. Es ist Zeit für einen Volkskanzler Herbert Kickl, der die Interessen der Österreicher wieder an die erste Stelle setzt!“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär.