Gödl ad Kickl: Endlich für Österreich mitarbeiten, statt Polit-Rumpelstilzchen spielen

“FPÖ-Chef Kickl sei eines ins Stammbuch geschrieben: Arbeiten Sie endlich an Lösungen für Österreich mit, anstatt das Polit-Rumpelstilzchen zu spielen”, hält ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl fest. Die heute groß angekündigte blaue Inszenierung für die kommenden Sitzungstage des Nationalrats zeigt den herben Widerspruch der Aussagen und des Handelns der FPÖ in entlarvender Klarheit auf: “Kickl hatte die Chance Bundeskanzler zu sein. Er ist am eigenen Machtrausch und an der eigenen Kompromisslosigkeit gescheitert. Denn Kickl will nicht für Österreich und die Menschen regieren. Er will dem Land seinen Willen diktieren.” Der “Will-Nicht-Volkskanzler” und seine Partei setzen die Flucht aus der Verantwortung im Übrigen auch in der parlamentarischen Arbeit unvermindert fort.

Die Beispiele dafür sind reichlich an der Zahl: Im Sicherheitsbereich sind dies der Stopp des Familiennachzugs oder die Messenger- bzw. Gefährderüberwachung zur Abwehr schwerster Bedrohungen. Oder das “Njet” zur Aktivpension, trotz Kickls Bekenntnis zur Attraktivierung von Arbeiten im Alter im ORF-"Sommergespräch". Und nicht zuletzt das blaue “Nein” zur erweiterten Spritpreisbremse zur Entlastung und Eindämmung der Inflation. “Lautstark Maßnahmen für Sicherheit, attraktive Bedingungen für Arbeit im Alter und zur Entlastung zu fordern, dann aber konsequent ohne eigene Lösungen dagegen sein, das ist zu wenig. Die Freiheitlichen sind aufgefordert, vom Krawall- in den Arbeitsmodus zu kommen. Setzen Sie endlich Taten statt Worte – bei der wichtigen Wehrdienstreform gibt es dazu die nächste Gelegenheit”, stellt der ÖVP-Klubobmann klar.

“Österreich braucht keine blaue Dauerwahlkampfrhetorik, und schon gar keine Spaltung oder Hetze. Der heutige Vergleich Kickls der SPÖ als ‘Rehaklinik’ ist die nächste verbale Entgleisung – offenbar sind innerhalb der FPÖ üble Beschimpfungen mittlerweile ein akzeptierter Ersatz für inhaltliche Arbeit. Das ist demokratiepolitisch bedenklich und scharf abzulehnen”, so Gödl, der abschließend betont: “Wer regieren will, muss auch zeigen, dass er Lösungen erarbeitet und mitträgt. Österreich braucht eine Politik, die sich den Herausforderungen stellt, die Menschen entlastet, den Standort und die Sicherheit stärkt. Was das Land und die Leute nicht brauchen, sind Herabwürdigungen und inhaltsleere Neuwahlforderungen in der Dauerschleife. Diese Bundesregierung mit Kanzler Christian Stocker an der Spitze wird ihre Arbeit weiter mit ganzer Kraft und im Sinne der Bevölkerung fortsetzen.” (Schluss)