FPÖ – Kaniak: „ÖVP-Pläne für Gesundheitssystem sind ein gefährlicher Irrweg!“

Ein Strategiepapier der ÖVP-Fraktion in der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) sorge für ernsthafte Besorgnis über die Zukunft der Gesundheitsversorgung in Österreich, kritisierte heute FPÖ-Gesundheitssprecher und Vorsitzender des parlamentarischen Gesundheitsausschusses NAbg. Mag. Gerhard Kaniak. Die Pläne, die unter anderem die Streichung der Wahlarzt-Kostenerstattung sowie neue Selbstbehalte für Patienten vorsehen, gingen in die völlig falsche Richtung und würden zu einer massiven Verschlechterung für die Patienten führen.

„Diese Vorschläge würden, wenn sie umgesetzt werden, eine erhebliche Belastung für die Patienten bedeuten. Es wirft zudem ein bezeichnendes Licht auf die Regierungskoordination, wenn derart weitreichende Einschnitte offenbar ohne Einbindung der zuständigen SPÖ-Gesundheitsministerin Korinna Schumann diskutiert werden. Die Ministerin muss hier dringend für Aufklärung sorgen, ob sie diese Pläne mitträgt oder davon nichts wusste“, so Kaniak und weiter: „Wenn die mediale Empörung der SPÖ und der Ministerin über diese Anschläge auf unsere Patienten echt sind, dann muss man schon nachfragen, ob Schumann ihren ‚Laden‘ noch im Griff hat.“

Als besonders kritisch bewertete der FPÖ-Gesundheitssprecher den Vorschlag, die Kostenerstattung für Wahlarztbesuche zu streichen. „Gerade in ländlichen Regionen, wo oft keine Kassenärzte mehr verfügbar sind, wäre dies ein schwerer Schlag für die Versorgungssicherheit. Für viele Menschen würde der Arztbesuch damit zu einer unüberwindbaren finanziellen Hürde. Das untergräbt das Solidarprinzip und führt zu einer Versorgung, die immer stärker vom Geldbeutel abhängt. Auch die geplanten „gestaffelten Kostenbeteiligungen“ seien in Wahrheit neue Selbstbehalte, die den Zugang zur medizinischen Versorgung erschweren würden.“

„Anstatt das System auf dem Rücken der Patienten sanieren zu wollen, braucht es eine echte Strukturreform, die Anreize für Kassenärzte schafft und die Versorgung für alle sichert. Wir fordern die ÖVP auf, diese patientenfeindlichen Pläne umgehend zurückzuziehen und einen transparenten Dialog über die Zukunft unseres solidarischen Gesundheitssystems zu beginnen“, so Kaniak.