FPÖ – Schnedlitz: „Regierung verkauft Autofahrer für dumm – lächerliche 1,7 Cent als ‚große Hilfe‘!“

In seiner heutigen Rede in der Sondersitzung des Nationalrats rechnete FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz scharf mit der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition ab. Die heute beschlossene „neue Spritpreisbremse“ sei nichts anderes als der wiederholte Versuch, die österreichischen Bürger für dumm zu verkaufen. „Im März hat man den Autofahrern eine mickrige 5-Cent-Senkung als große Tat verkauft. Und jetzt, jetzt zieht man die Spendierhosen an und es gibt statt fünf Cent bis zu 6,7 Cent. Das sind 1,7 Cent mehr für die Autofahrer an der Zapfsäule. Na, gute Nacht! Wenn das für billigen Sprit sorgen soll, dann wissen wir alle, wie das ausgeht“, kritisierte Schnedlitz.

Dieser neuerliche Schmäh reihe sich nahtlos in eine lange Kette von leeren Versprechungen und gescheiterten Ankündigungen ein. Bereits im März 2026 habe sich die „Einheitspartei“ aus ÖVP, SPÖ und NEOS gegen die Interessen der eigenen Bevölkerung entschieden. „Damals stand die Einheitspartei vor einer klaren Entscheidung: eine spürbare Entlastung nach dem FPÖ-Modell oder ein 5-Cent-Regierungsmodell, weil man noch Milliarden für Selenskyj brauchte. Die Entscheidung war eindeutig: 2,4 Milliarden österreichisches Steuergeld für Selenskyj, 5 Cent für die österreichischen Autofahrer“, erinnerte Schnedlitz. Die versprochenen „effektiven Entlastungen“ seien eine glatte Lüge gewesen: „Ist das Tanken günstiger geworden? Nein, es ist teurer geworden! Die ÖVP hat die Menschen in den letzten sechs Monaten nicht entlastet, sie hat sie belastet. Und das mit dem Entlasten ist nur die Schlagzeile, die ihr über das Belasten drüberlegt“, so Schnedlitz in Richtung Regierungsparteien.

Die wahre Ursache für die Preisexplosion an den Zapfsäulen sei die dreifache Abzocke durch den Staat. „Da gibt es die Mineralölsteuer, die CO2-Steuer und die Mehrwertsteuer. Die Bevölkerung wird somit dreifach von dieser Bundesregierung ausgesackelt und abgezockt. Über 50 Euro Steuern pro Tankfüllung gehen direkt an den Finanzminister. Irgendwo muss das Geld für Herrn Selenskyj, für eine Afrika-Strategie, für Nussbauern in Burkina Faso und was weiß ich für welche Blödheiten ja herkommen“, so Schnedlitz.

Dass die Regierung nun erneut mit einer minimalen Anpassung eine große Lösung vortäusche, sei eine Demütigung für die Bevölkerung. „Wer die Menschen versucht für dumm zu verkaufen, der geht davon aus, dass die Menschen dumm sind. Aber ich sage Ihnen: Die Menschen sind nicht dumm, die werden auf das nicht mehr hereinfallen und dieser Verliererampel für diese Demütigung eine saftige Rechnung ausstellen!“

Abschließend stellte Schnedlitz das freiheitliche Modell einer echten Entlastung gegenüber: „Mineralölsteuer halbieren, CO2-Steuer weg! Das wäre eine Halbierung der Steuer an der Zapfsäule. Natürlich muss man dann woanders den Geldhahn zudrehen: Selenskyj, Afrika-Strategie, NGOs. Mit uns Freiheitlichen heißt es ‚Österreich zuerst‘. Und die gute Nachricht: Wir sind nur noch eine Nationalratswahl davon entfernt!“