FPÖ – Mayer zu EU-Energiepolitik: „Der Letzte macht das Licht aus“

Scharfe Kritik übt der freiheitliche Europaabgeordnete Georg Mayer an den jüngsten Energiesparempfehlungen von EU-Energiekommissar Dan Jørgensen. Dieser hat die Mitgliedsstaaten angesichts angespannter Energiemärkte zu freiwilligen Maßnahmen zur Senkung des Energieverbrauchs aufgerufen. Unter anderem empfiehlt er, unnötige öffentliche Beleuchtung in der Nacht abzuschalten. „Der Letzte macht das Licht aus – treffender könnte man die Energiepolitik dieser Europäischen Kommission kaum zusammenfassen. Vier Jahre nach REPowerEU steht Europa erneut vor angespannten Energiemärkten, und der zuständige Kommissar weiß sich offenbar nicht anders zu helfen, als den Mitgliedsstaaten Energiesparen und das Abschalten der nächtlichen Beleuchtung nahezulegen“, erklärt Mayer.

Für Mayer ist die aktuelle Situation ein Anlass, die europäische Energiepolitik seit 2022 grundsätzlich zu hinterfragen. Mit REPowerEU habe die Kommission den raschen Ausstieg aus der Abhängigkeit von russischen Energieträgern zum zentralen Ziel erklärt. Gleichzeitig bleibe Europa jedoch in hohem Maße von importierten fossilen Energieträgern und damit von internationalen Preisen und geopolitischen Entwicklungen abhängig. „Wenn vier Jahre nach REPowerEU bei der nächsten angespannten Versorgungslage wieder dieselben Rezepte aus der Energiekrise 2022 hervorgeholt werden, muss man die Frage stellen, was diese Strategie tatsächlich an Versorgungssicherheit gebracht hat. Wer eine zentrale Bezugsquelle politisch ausschließt, muss vorher sicherstellen, dass ausreichend leistbare und verlässliche Alternativen vorhanden sind. Alles andere ist energiepolitischer Blindflug“, so Mayer.

Besonders bemerkenswert sei, dass die Kommission selbst auf die hohe Abhängigkeit Europas von Energieimporten verweise. „Man hat den Europäern jahrelang erklärt, REPowerEU werde Europa unabhängiger, sicherer und widerstandsfähiger machen. Nun steigen die Sorgen um Preise und Versorgung wieder und Brüssels Antwort lautet erneut: Weniger verbrauchen. Das ist keine nachhaltige Energiestrategie“, kritisiert Mayer.

„Es gilt die alte politische Weisheit: Bei vielen großspurigen Ankündigungen aus Brüssel lohnt es sich mittlerweile zu fragen, ob am Ende nicht genau das Gegenteil dessen eintritt, was versprochen wurde. Statt Versorgungssicherheit und dauerhaft leistbarer Energie erleben Bürger und Unternehmen erneut Unsicherheit und Preisdruck“, so Mayer.

Der FPÖ-Europaabgeordnete fordert daher eine grundlegende Neubewertung der europäischen Energiepolitik: „Dass in der Kommission offenbar die Lichter ausgehen sollen, ist beinahe schon symbolisch. Entscheidend wäre aber, dass dort endlich ein Licht aufgeht. Die Kommission muss bereit sein, ihre bisherigen Entscheidungen ergebnisoffen zu überprüfen und jene Maßnahmen zu korrigieren, die Europas Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und leistbare Energie gefährden.“

„Europa braucht keine neuen Durchhalteparolen und keine Empfehlungen zum Lichtabschalten. Europa braucht eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit, Leistbarkeit und wirtschaftliche Vernunft wieder an die erste Stelle setzt. Schade eigentlich, dass man aus der Unfähigkeit der obersten Brüsseler Beamtenschaft und all der heißen Luft, die in den langwierigen EU-Prozessen produziert wird, keine Energie gewinnen kann, dann wäre nämlich Europas Energieproblem mit einem Schlag gelöst“, sagte Mayer.