FPÖ – Schnedlitz/Hammerl: „Zwölf Cent Entlastung, aber die CO2-Steuer bleibt und die schwarz-rot-pinke Regierung kassiert weiter!“

„Der Druck wirkt, die schwarz-rot-pinke Regierung musste nun nachbessern. Aber nur zwölf Cent für zwei Monate reichen nicht. Solange die Verliererampel an der CO2-Steuer festhält, treibt sie die Tankrechnung selbst nach oben. Die österreichische Bevölkerung braucht eine dauerhafte Entlastung und keine Regierung, die sich für halbherzige Maßnahmen feiern lässt“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

„Die CO2-Steuer schreibt den Österreichern aber nicht US-Präsident Trump vor. Diese Belastung könnten ÖVP, SPÖ und NEOS selbst abschaffen, aber sie wollen es nur nicht. Unser freiheitliches Modell ist klar: CO2-Steuer weg und Mineralölsteuer halbieren“, erklärte FPÖ-Energiesprecher NAbg. Paul Hammerl.

Deutschland habe bereits bis zu 17 Cent Entlastung pro Liter angekündigt. Italien sehe für 2027 eine Kfz-Steuerbefreiung für ein Fahrzeug bis 80 kW pro Person vor. „Andere Länder zeigen, dass viel mehr möglich ist. In Österreich bekommen die Menschen nur das, worauf sich diese zerstrittene Koalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS gerade noch einigen kann“, kritisierte Hammerl.

Schnedlitz forderte erneut die ÖVP-Landeshauptleute zum Handeln auf: „Unsere Forderungen nachzusprechen, ist zu wenig. Wenn sie ihren Wahlkampf nicht schon vor dem Start begraben wollen, müssen sie ihre eigene Bundesregierung endlich zur Vernunft bringen. In den Bundesländern Entlastung versprechen und in Wien weiter abkassieren lassen – dieses Doppelspiel geht sich einfach nicht mehr aus!“

„ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer muss endlich an die Steuern heran. Hohe Spritpreise verteuern nämlich auch Transporte und Waren. Über inflationsgebundene Verträge zahlen die Menschen später noch einmal drauf. Diese Teuerungsspirale muss jetzt gestoppt werden. Unser Vorschlag liegt auf dem Tisch, und ÖVP, SPÖ und NEOS müssen ihn endlich umsetzen“, forderte Hammerl.