Ofenauer: Ein starkes Europa braucht Geschlossenheit und eigene Verteidigungsfähigkeit

“Die Europäische Union ist eine Erfolgsgeschichte. Sie hat über Jahrzehnte Frieden, Freiheit, Sicherheit und Wohlstand ermöglicht. Das sind Errungenschaften, die heute für viele Menschen selbstverständlich geworden sind – dass dem leider nicht so ist, zeigen internationale Krisen sowie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine in erschreckender Deutlichkeit”, betont ÖVP-Nationalratsabgeordneter und Wehrsprecher Friedrich Ofenauer zur “Aktuellen Europastunde” im Nationalrat. Um Frieden und Wohlstand zu sichern und zu erhalten, braucht es deshalb ein geeintes und handlungsfähiges Europa. Ofenauer: “Denn ein starkes Europa und eine starke EU brauchen Geschlossenheit und eigene Verteidigungsfähigkeit.”

Global ringen die USA, China und Russland um wirtschaftlichen, technologischen und geopolitischen Einfluss. “In einer solchen Welt wird es den 27 EU-Mitgliedstaaten nicht gelingen, ihre Interessen zu vertreten, wenn sie gegeneinander arbeiten. Wer nationale Interessen und europäische Zusammenarbeit ausspielt, schwächt am Ende beides. Österreich ist ein kleines Land, gewinnt aber als Teil eines europäischen Wirtschafts- und Lebensraums mit rund 450 Millionen Menschen deutlich an Gewicht”, so Ofenauer weiter. “Handlungsfähigkeit entsteht durch Stärke – deshalb müssen wir Europas Verteidigungsfähigkeit wieder aufbauen und gleichzeitig unsere Wettbewerbsfähigkeit stärken”, unterstreicht Ofenauer. Dazu gehören ein leistungsfähiger Binnenmarkt, bessere Rahmenbedingungen für Investitionen und Innovation sowie der Abbau von Bürokratie.

Ofenauer: “Klar ist, dass Europa sich auf die großen Fragen konzentrieren muss – Verteidigungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Energieversorgung, Migration und den Schutz der Außengrenzen, Forschung und neue Technologien sowie unsere Sicherheit. Denn Sicherheit ist die Grundlage unserer Freiheit.” Hier gilt es auch für Österreich, seinen Beitrag zu leisten und die rot-weiß-rote Landesverteidigung weiter zu stärken. “Denn nur, wer selbst Verantwortung für seine Sicherheit übernimmt, kann glaubwürdig über europäische Sicherheit sprechen. Unser Ziel ist ein Europa, das dort stark ist, wo wir gemeinsam stärker sind, und dort zurückhaltend ist, wo die Mitgliedstaaten selbst besser handeln können. Das ist für mich ein Europa der großen Ideen – im Gegensatz zur EU-feindlichen Haltung der FPÖ, der es nur um die Spaltung Europas geht”, schließt Ofenauer. (Schluss)