FPÖ – Schnedlitz: „Auch ÖVP-Länder greifen FPÖ-Forderung nach niedrigeren Spritsteuern auf, aber Regierung beobachtet weiter!“

„Die FPÖ fordert seit Monaten niedrigere Steuern auf Benzin und Diesel. Diese Forderung greifen auch ÖVP-Spitzenfunktionäre aus den Bundesländern auf und verlangen von der eigenen Bundesregierung Entlastung. Niederösterreichs Landesvize Pernkopf fordert öffentlich Steuersenkungen und bringt ausdrücklich das Aussetzen der CO2-Abgabe ins Spiel. Der Druck auf die Verliererampel wächst und kommt zunehmend auch aus den eigenen Reihen“, erklärte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz, der Pernkopf vorschlägt, künftig FPÖ zu wählen, dann bekomme er, was er nun von der eigenen ÖVP fordert.

Auch Mikl-Leitner und Tirols ÖVP-Klubchef Wolf hätten schon steuerliche Entlastungen verlangt. „Jetzt hat auch Deutschland eine Steuersenkung angekündigt, die Benzin und Diesel ab Oktober um rund 17 Cent pro Liter entlasten soll. Die österreichische Bundesregierung speist die Autofahrer hingegen mit lächerlichen 1,9 Cent ab“, so Schnedlitz.

ÖVP-Wirtschaftsminister Hattmannsdorfer setzt derweil weiter auf seine angebliche genaue und laufende Beobachtung der Lage: „Beobachten macht keine Tankfüllung billiger. Die Fakten liegen auf dem Tisch. Es fehlt keine weitere Erkenntnis, sondern die Entscheidung zur sofortigen Entlastung“, so Schnedlitz.

Schnedlitz warnte auch vor dem nächsten Teurungstsunami: „Die hohen Spritpreise belasten heute beim Tanken und verteuern Transporte und Waren. Dadurch steigt zwangsläufig der Verbraucherpreisindex und damit ziehen die daran gekoppelten Wertsicherungsklauseln in vielen Verträgen im kommenden Jahr weiter deutlich an. Die Teuerung schlägt dann ein zweites Mal zu. Diese drohende Teuerungsspirale müssen wir sofort bremsen!“

„CO2-Steuer abschaffen und Mineralölsteuer halbieren! Jeder weitere Monat des Zuwartens belastet Pendler, Familien und Betriebe und droht, höhere Kosten für das nächste Jahr festzuschreiben. Hattmannsdorfer muss gemeinsam mit dem SPÖ-Finanzminister endlich handeln“, forderte Schnedlitz.