FPÖ – Litzke: „Systematische Ausgrenzung durch die ÖH – Zwangsbeiträge gehören endlich abgeschafft!“

Als „untragbaren Skandal und offene Verhöhnung tausender männlicher Beitragszahler“ bezeichnete FPÖ-Studentensprecher NAbg. Mannuel Litzke BSc (WU), das aktuelle Kursangebot der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH). Unter dem Deckmantel eines angeblich „inklusiven, feministischen Selbstwirksamkeitskurses“ werden im Wiener WUK männliche Studenten („endo-cis Männer“) dezidiert von der Teilnahme ausgeschlossen. Finanziert und beworben wird diese unausgewogene Veranstaltung direkt aus den Zwangsbeiträgen sämtlicher Studenten.

„Hier zeigt sich einmal mehr das wahre Gesicht der linksextremen ÖH-Führung: Während jeder Student per Gesetz und unter Androhung der Exmatrikulation gezwungen wird, jedes Semester den ÖH-Beitrag abzudrücken, werden männliche Studenten bei konkreten Angeboten schamlos vor die Tür gesetzt. Wer Inklusion predigt, in Wahrheit aber Ausgrenzung betreibt, hat jede Legitimation als gesetzliche Interessensvertretung verspielt“, stellte Litzke klar.

Dass die ÖH eben nicht für alle Studenten da ist, ist längst kein Einzelfall mehr, sondern hat System. „Dieser Vorfall reiht sich nahtlos in eine verheerende Serie ideologischer Scheuklappenpolitik ein. Bereits in der Vergangenheit sorgten ÖH-Kurse exklusiv für sogenannte ‚FLINTA*-Personen‘ für berechtigte Empörung. Ebenso wurden im Rahmen von Veranstaltungen an Universitäten Studenten aufgrund ihrer Herkunft oder Hautfarbe im Rahmen von ‚BIPoC-only‘-Formaten ausgesperrt. Es ist ein unhaltbarer Zustand, dass eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit Zwangsbeiträgen eine Spaltung der Studentenschaft vorantreibt, anstatt echte Servicearbeit für alle Studenten zu leisten“, so der FPÖ-Studentensprecher weiter.

Litzke wird dazu eine umfassende parlamentarische Anfrage an die zuständige SPÖ-Wissenschaftsministerin einbringen, um die finanzielle Gebarung dieses Kurses sowie die Wahrnehmung der ministeriellen Aufsichtspflicht lückenlos zu durchleuchten. „Es ist völlig inakzeptabel, dass das Ministerium dieser ungenierten Zweckentfremdung von Geldern der Studenten tatenlos zusieht. Es scheint so, als würde Ministerin Holzleitner die Kontrolle über ihr Ressort nun endgültig entgleiten, wenn Auftritte von Ex-Terroristen und die Wiedereinführung der Geschlechtertrennung an Universitäten schulterzuckend zur Kenntnis genommen werden. Wenn die ÖH nicht mehr gewillt ist, die Interessen aller Studenten unparteiisch zu vertreten, verliert die gesetzliche Pflichtmitgliedschaft ihre letzte Daseinsberechtigung. Es ist längst an der Zeit, die Zwangsmitgliedschaft bei der ÖH ersatzlos abzuschaffen und den Studenten die Freiheit zurückzugeben!“, so Litzke.