FPÖ – Schnedlitz: „Karner feiert sich für fünf Abschiebungen ab, während er tausende illegale Einwanderer ins Land lässt!“

„Der ÖVP-Totalversager im Innenministerium Karner feiert sich jetzt wieder für fünf Abschiebungen. Das ist übelste Bürgertäuschung!“, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die jüngste Inszenierung von ÖVP-Innenminister Karner, der die Abschiebung von fünf illegalen Einwanderern als großen Erfolg verkaufte. Diese Inszenierung stehe im krassen Gegensatz zur Realität, denn allein bis Juli seien fast 6.000 neue Asyl-Forderer illegal ins Land geströmt. „Was Innenminister Karner hier aufführt, ist an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Er feiert die Abschiebung von fünf Personen, während unsere Grenzen weiterhin offen wie ein Scheunentor sind und Tausende neue illegale Einwanderer unser Sozialsystem fluten. Das ist keine Sicherheitspolitik, das ist ein weiterer Beweis für das völlige Versagen der ÖVP im Asylbereich“, so Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär handle es sich um ein bewusstes Täuschungsmanöver Karners und der ÖVP, mit dem die Bevölkerung in die Irre geführt werden solle. Besonders entlarvend seien die offiziellen Statistiken aus Karners eigenem Ressort: „Die Zahlen des Innenministeriums überführen den Minister als ‚Ober-Bürgertäuscher‘. In der ersten Jahreshälfte mussten gerade einmal 3.854 Personen unser Land zwangsweise verlassen. Schaut man aber genauer hin, entpuppt sich das als Farce: Der Großteil davon waren Slowaken, Ungarn und Polen. Bei jenen Gruppen, die illegal unter dem Asyl-Deckmantel nach Österreich gelassen wurden, sieht die Bilanz katastrophal aus: Gerade einmal zwanzig Syrer und etwas mehr als hundert Afghanen wurden außer Landes gebracht. Was Karner betreibt, ist eine bewusste Irreführung der Bevölkerung, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken!“

Die ÖVP setze damit ihre Politik der offenen Grenzen und der Zerstörung der inneren Sicherheit fort. Anstatt die Österreicher wirksam zu schützen, betreibe der ÖVP-Innenminister Augenwischerei und produziere Schlagzeilen, die mit der Realität nichts zu tun hätten: „Österreich braucht keinen ÖVP-Bürgertäuscher und Totalversager im Innenministerium, sondern eine Politik, die den Schutz der eigenen Bevölkerung an die erste Stelle setzt. Das bedeutet einen sofortigen und lückenlosen Asylstopp mit der ‚Festung Österreich‘. Wir müssen endlich damit beginnen, illegale Einwanderer und ausländische Straftäter konsequent außer Landes zu bringen – Remigration heißt hier der Schlüsselbegriff! Das müssen absolute Selbstverständlichkeiten sein. Nur die FPÖ mit einem Volkskanzler Herbert Kickl wird diese Wende für Österreich herbeiführen und die Sicherheit in unserem Land wiederherstellen!“