FPÖ – Fürtbauer: „ÖVP redet von Importstopp – stimmt aber gegen Schutz der heimischen Bauern!“

Während ÖVP-Agrarlandesrätin Langer-Weninger öffentlich den Importstopp für brasilianisches Fleisch begrüßt, hat die ÖVP im Nationalrat entsprechende FPÖ-Anträge für einen sofortigen Importstopp von Lebensmitteln unter österreichischen Standards abgelehnt.

„Die ÖVP betreibt wieder einmal Ankündigungspolitik. In den sozialen Medien stellt sich Frau Langer-Weninger schützend vor unsere Bauern. In Wien stimmt ihre Partei aber gegen jene Maßnahmen, die unsere Landwirtschaft und unsere Konsumenten wirklich schützen würden“, kritisierte FPÖ-KMU-Sprecher NAbg. Michael Fürtbauer.

Langer-Weninger begrüßt in einem aktuellen Social-Media-Beitrag einen EU-Importstopp für Fleisch und weitere tierische Produkte aus Brasilien. Begründet wird dies damit, dass brasilianische Betriebe europäische Vorgaben etwa beim Einsatz von Antibiotika nicht nachweislich einhalten könnten. Sie verlangt verlässliche Kontrollen und eine lückenlose Rückverfolgbarkeit entlang der gesamten Produktionskette. „Diese Forderungen sind richtig. Aber sie bleiben wertlos, wenn die ÖVP im Parlament gegen konkrete Schutzmaßnahmen stimmt“, so Fürtbauer und weiter: „Die FPÖ hat bereits im Jänner einen sofortigen Importstopp für Agrarerzeugnisse verlangt, die nicht den österreichischen Standards entsprechen. Im Februar und Juni folgten weitere Anträge für einen Importstopp bei Lebens- und Futtermitteln etwa aus der Ukraine, wenn Gesundheits-, Umwelt- oder Tierschutzstandards nicht erfüllt werden. Die ÖVP hat alle diese Anträge nicht unterstützt.“

Die FPÖ-Anträge zielten darauf ab, heimische Bauern und Konsumenten vor Produkten zu schützen, die unter Bedingungen hergestellt werden, die österreichischen Landwirten aus gutem Grund verboten sind. Die Anträge verlangten einen sofortigen Stopp für Importwaren, die nicht den österreichischen Gesundheits-, Umwelt- und Tierschutzstandards entsprechen. „Unsere Bauern produzieren Lebensmittel von hoher Qualität. Sie erfüllen strenge Auflagen bei Tierwohl, Umwelt, Pflanzenschutz und Lebensmittelsicherheit. Gleichzeitig lässt die EU billige Waren aus Drittstaaten auf unseren Markt, die unter deutlich niedrigeren Standards erzeugt werden. Das ist unfair, verantwortungslos und gefährdet bäuerliche Familienbetriebe“, erklärte Fürtbauer.

„Wer gleiche Standards fordert, muss auch bereit sein, diese durchzusetzen. Es darf nicht sein, dass heimische Bauern immer neue Auflagen erfüllen müssen, während importierte Waren aus Brasilien, der Ukraine oder anderen Drittstaaten über Umwege in unseren Regalen landen. Was unseren Bauern verboten ist, darf bei Importen nicht erlaubt sein“, so Fürtbauer weiter. Fürtbauer betonte, dass es nicht nur um faire Wettbewerbsbedingungen gehe. Es gehe auch um Sicherheit und Verantwortung gegenüber den Menschen in Oberösterreich: „Unsere Landsleute haben ein Recht darauf, zu wissen, was auf ihren Tellern landet. Sie müssen sich darauf verlassen können, dass Lebensmittel sicher sind und nach Standards produziert wurden, die wir auch von unseren heimischen Bauern verlangen. Regionalität ist kein Werbeslogan. Regionalität bedeutet Sicherheit, Qualität und Verantwortung für unsere Heimat.“

Die FPÖ fordert daher eine klare Linie:

• Sofortige Importstopps für Lebensmittel, die österreichischen Gesundheits-, Umwelt- oder Tierschutzstandards nicht entsprechen, gleich aus welchen Ländern.
• Lückenlose Kontrollen.
• Volle Rückverfolgbarkeit tierischer und pflanzlicher Produkte.
• Schutz der heimischen Landwirtschaft vor Billigimporten und unfairer Konkurrenz.
• Ein klares Nein zu Handelsabkommen wie Mercosur.

„Die Menschen in Oberösterreich brauchen keine weiteren ÖVP-Plakate und Facebook-Postings. Sie brauchen eine Politik, die unsere Bauern schützt, unsere Lebensmittel absichert und Verantwortung für unsere Heimat übernimmt“, so Fürtbauer abschließend.