SPÖ-Grossmann: Zölle – aber bitte europäisch!

Mit der heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament wurde der Grundstein der neuen EU-Zollbehörde in Lille gelegt, zugleich wurde die Zollfreigrenze für Pakete aus dem Ausland abgeschafft. Europaabgeordnete Elisabeth Grossmann, SPÖ-Binnenmarktsprecherin der SPÖ, freut sich: „Mit der ersten EU-Zollbehörde wird ein Meilenstein gesetzt, um den EU-Binnenmarkt europäischer und effizienter zu gestalten. Die neue Behörde hat nicht nur starke Symbolkraft, sondern wird dazu beitragen, künftig ein besseres Risikomanagement zu betreiben und Zollkontrollen maßgeblich zu verbessern. Dazu wird auch der bessere Datenaustausch zwischen den europäischen Zollbehörden beitragen.“ ****

Grossmann sieht im Rahmen des Zollpakets insbesondere den Schutz vor einer Billigpaketflut positiv: „Mit dem Fall der 150-Euro-Zollfreigrenze schieben wir Temu, Shein und Co. den Riegel vor. Zölle sind einer der wichtigsten Hebel, um die Billigpaketflut aus dem Ausland einzudämmen. Damit schützen wir Konsument:innen vor Produkten, die nicht EU-Standards erfüllen und möglicherweise sogar umwelt- und gesundheitsschädigend sind. Zugleich stärken wir mit dieser Maßnahme die europäische Wirtschaft. Viele europäische Händler:innen leiden unter den meist problematisch produzierten und somit wesentlich günstigeren Produkten. Damit ist jetzt Schluss. Wer künftig ein Paket unter 150 Euro aus China oder Indien bestellt, muss mit Zollgebühren rechnen, die europäische Ware wieder wettbewerbsfähig machen.“ (Schluss) bj