FPÖ – Kickl: „Von der Leyens Rede ist ein Weckruf für die Kräfte des Friedens in Europa!“

Anlässlich der heutigen Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen äußerte FPÖ-Bundesparteiobmann und Klubobmann NAbg. Herbert Kickl mahnende Worte zur strategischen Ausrichtung der Europäischen Union. In den Ausführungen der Kommissionspräsidentin habe jegliches Bekenntnis zu diplomatischen Friedensbemühungen gefehlt. Stattdessen liege der Fokus einseitig auf einer weiteren militärischen Eskalation.

„Frau von der Leyen führt die Europäische Union sehenden Auges weiter auf den Pfaden der Kriegstreiberei. Wer in dieser Rede auch nur ein einziges Wort der Deeskalation oder ernsthafter Friedensbemühungen gesucht hat, wurde bitter enttäuscht. Man hört hingegen nur noch Ankündigungen, wie man diesen verheerenden Krieg mit immer neuen Waffenlieferungen und Rüstungsmilliarden weiter befeuern will“, erklärte Kickl.

„Für uns bedeutet diese Entwicklung im Umkehrschluss, dass wir uns umso stärker auf die immerwährende Neutralität besinnen und die eigene Souveränität vehement einfordern müssen. Wenn die Rufe nach militärischer Aufrüstung in Brüssel lauter werden, muss die Republik als aktiver Friedensvermittler auftreten!“, so Kickl. Dass dies unter der aktuellen Bundesregierung geschehe, sei für den FPÖ-Bundesparteiobmann jedoch ausgeschlossen. Die amtierende Regierungskoalition handle nicht im Interesse der heimischen Bevölkerung.

„Die österreichische Bundesregierung wandelt als braver Lakai Brüssels auf genau diesen gefährlichen Pfaden mit und gefährdet damit mutwillig die Sicherheit und den Wohlstand unserer eigenen Bevölkerung. Anstatt in Europa als starke Stimme der Vernunft und des Friedens aufzutreten, nickt man die Eskalationsparolen der EU-Kriegstreiber widerstandslos ab“, kritisierte Kickl das Vorgehen der Regierungsparteien.

Die Rede zur Lage der Union müsse laut Kickl ein Weckruf für alle Österreicher sowie für alle friedliebenden Bürger Europas sein, um geeint gegen die zunehmende Militarisierung aufzutreten. Die Kommissionspräsidentin habe in ihrer Ansprache versucht, Kritiker ihres Kurses als Feinde der Demokratie darzustellen. Diesen Vorwurf wies der freiheitliche Bundesparteiobmann entschieden zurück.

„Diejenigen, die sich gegen diese Brüsseler Kriegslust stellen, sind keine Feinde Europas. Ganz im Gegenteil: Wir sind die wahren Verfechter des ursprünglichen europäischen Gedankens. Und dieser Gedanke ist untrennbar mit Frieden, Freiheit und Wohlstand verbunden und nicht mit einer Union, die sich als Handlanger einer globalen Kriegsmaschinerie verdingt!“, so Kickl abschließend.