SPÖ-Schroll zu 10-Cent-Deckel in Krisenzeiten: „Wir sorgen vor und geben Sicherheit“

Die Bundesregierung hat heute zwei große Reformen bei den Strompreisen beschlossen. „Mit dem 10-Cent-Deckel für Krisenzeiten schützen wir unsere Haushalte und verhindern, dass die Strompreise explodieren. Der günstige Industriestrom stärkt unsere Wirtschaft und sichert Arbeitsplätze. Früher sind die Strompreise in der Krise explodiert. Wir sorgen vor und geben Sicherheit“, so SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll. ****

Der 10-Cent-Deckel in Krisenzeiten funktioniert so: Steigt der Preis auf mehr als 16,5 Cent pro Kilowattstunde, wird der Preis für einen Grundbedarf an Strom auf 10 Cent gedeckelt. Finanziert wird der Preisdeckel nicht über Steuereinnahmen, sondern über den bereits bestehenden Energiekrisenbeitrag Strom, der bei außergewöhnlich hohen Großhandelspreisen die Krisengewinne von Stromerzeugern abschöpft.

Beim günstigen Industriestrom hat die SPÖ einen Schutz für die Beschäftigten durchgesetzt. Wer viel von günstigem Strom profitiert, muss seine Belegschaft halten. Ansonsten müssen die Unternehmen das Geld zurückzahlen. „Zuerst Förderung kassieren und dann im großen Stil Mitarbeiter:innen kündigen – das wird es mit uns nicht mehr geben“, so Schroll zur Standortgarantie. Zusätzlich werden die energieintensiven Unternehmen verpflichtet, schrittweise aus dem teuren Öl und Gas auszusteigen und auf heimische Energie umzusteigen. „Wir machen unsere Wirtschaft unabhängiger von den Kriegen und Krisen der Welt und sichern Arbeitsplätze für die Zukunft“, so Schroll.

Der 10-Cent-Deckel in Krisenzeiten braucht eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Schroll ist zuversichtlich, dass auch FPÖ und Grüne für diese Krisenvorsorge sind. (Schluss) mf/lw