FPÖ – Mölzer: „Leere Versprechungen statt echter Kulturpolitik – Musikstandortstrategie lässt weiter auf sich warten!“

Vor fast eineinhalb Jahren – im Sommer 2025 – wurde die Erarbeitung einer umfassenden Musikstandortstrategie auf Initiative der Freiheitlichen im Parlament beschlossen. Passiert sei seither jedoch absolut nichts, wie FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin Mölzer heute aufzeigte. Die Verliererkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS glänze bei diesem Thema ausschließlich durch Untätigkeit, hohle Schlagworte und völlige Intransparenz. Einen konkreten Informationsstand zur Umsetzung suche man vergeblich.

Um Licht ins Dunkel dieser kulturpolitischen Arbeitsverweigerung zu bringen, habe der freiheitliche Kultursprecher in der Vergangenheit bereits mehrfach parlamentarische Anfragen an den zuständigen SPÖ-Minister Babler gestellt. Die Antworten seien jedoch ein reiner Hohn gewesen und hätten die Konzeptlosigkeit der Regierung nur weiter untermauert. „Wenn wir als Opposition nachfragen, was mit dem Beschluss passiert ist, ernten wir nur leere Worthülsen und bürokratische Ausflüchte. Diese Regierung hat keinen Plan, keine Vision und offensichtlich auch kein Interesse an unserer Kulturnation. Die Beantwortungen unserer Anfragen beweisen schwarz auf weiß: Die schwarz-rot-pinke Verliererkoalition ist ein kulturpolitischer Totalschaden“, kritisierte Mölzer.

Besonders alarmierend sei der Umstand, dass heimische Kunstkomponisten bei den Regierungsplänen – wie aus Branchenkreisen zu hören sei – offenbar völlig unberücksichtigt bleiben sollen. Stattdessen setze man im Ministerium auf fragwürdige Methoden zur Meinungsbildung. „Was uns SPÖ-Minister Babler hier als Kulturpolitik verkaufen will, ist eine reine Symphonie der Ahnungslosigkeit. Kulturpolitik per Online-Umfrage zeigt nur, dass man Österreichs Musiker im Stich lässt. Die Musikstandortstrategie darf nicht zur bloßen Alibi-Übung verkommen, bei der am Ende nur linke Freunderl-Netzwerke bedient werden, während die echten Leistungsträger durch die Finger schauen“, betonte der freiheitliche Kultursprecher.

Die FPÖ habe bereits vor langer Zeit mit ihrem Antrag zum „Masterplan Musikstandort Österreich“ (234/A(E)) ein umfassendes Konzept vorgelegt, das alle wesentlichen inhaltlichen Punkte abdecke. Für Mölzer sei es bezeichnend, dass die Systemparteien diese konstruktiven Vorschläge beharrlich ignorieren würden, um stattdessen in völlige Schockstarre zu verfallen.

Mit Blick auf den kommenden parlamentarischen Kulturausschuss im Oktober kündigte Mölzer massiven Druck der freiheitlichen Opposition an. Man erwarte sich bis dahin vonseiten des SPÖ-Ministers endlich handfeste Ergebnisse. „Die Schonzeit für diese Regierung ist abgelaufen. Wir werden im Ausschuss ganz genau nachhaken, unsere Anfragen und Anträge wieder auf den Tisch legen und nicht zulassen, dass die Anliegen unserer Kunstkomponisten weiter ignoriert werden. Diese Realitätsverweigerung muss ein Ende haben, es braucht endlich Taten statt leerer Versprechungen“, forderte Mölzer.