FPÖ – Spalt: „Grüner Klimawahn ist gescheitert – Regierung agiert völlig realitätsfern!“

Eine Generalabrechnung mit der Klima- und Umweltpolitik der Grünen lieferte heute FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Thomas Spalt im Rahmen der Nationalratsdebatte zu einem Dringlichen Antrag der Grünen. „Wenn ich mir die Wortmeldungen so angehört habe, dann habe ich so das Gefühl, Sie glauben doch tatsächlich, das Geld kommt aus dem Geldautomaten und der Strom aus der Steckdose“, so Spalt in Richtung der grünen Abgeordneten.

Österreich könne mit seinem verschwindend geringen Anteil am weltweiten CO2-Ausstoß das Klima nicht retten, die von den Grünen vorgeschlagenen Maßnahmen seien aber eine massive Belastung für Bevölkerung und Wirtschaft, so Spalt. „Glauben Sie wirklich, mit dem Anteil von 0,17 Prozent vom weltweiten CO2-Ausstoß werden wir hier in Österreich auf Kosten unserer Bevölkerung das Weltklima retten?“, fragte Spalt. Die Konsequenzen dieser Politik seien verheerend: „Was bedeutet das für unsere Industrie? Was bedeutet das für unsere Arbeitsplätze? Was bedeutet das für den Pendler am Land? Was bedeutet das für die Familien, die ihr Haus heizen müssen? Und was bedeutet das im Endeffekt für unseren Wirtschaftsstandort, der heute schon unter Energiepreisen, Bürokratie und unter internationalem Wettbewerbsdruck leidet?“

Die gesamte Klima- und Umweltpolitik der letzten Jahre sei ein „Denkfehler“ und das heutige Auftreten der Grünen ein „Offenbarungseid“ und das „Zugeständnis des eigenen Scheiterns“, erklärte der FPÖ-Umweltsprecher. Anstatt Milliarden für eine wirkungslose Symbolpolitik zu verschwenden, müsse das Geld dort investiert werden, wo es den Bürgern direkt zugutekomme: „Wäre es nicht sinnvoller, dort das Geld zu investieren, wo wir tatsächlich etwas bewirken können? Nämlich hier in Österreich. Wir können Regenrückhaltebecken bauen, wir können den Hochwasserschutz ausbauen, Schutzwälder pflegen, wir können Frühwarnsysteme verbessern und wir können in Wasserversorgung, Bewässerung, Schutz vor Trockenheit investieren. Das ist konkrete Klima- und Umweltanpassung und für mich ist das auch die Aufgabe von uns Politikern hier im Hohen Haus, nämlich der Schutz unserer eigenen Bevölkerung.“

Jede einzelne Maßnahme müsse sich an drei einfachen Fragen messen lassen: „Was kostet sie, was bewirkt sie tatsächlich und können wir mit demselben Geld die österreichische Bevölkerung nicht besser schützen?“, forderte Spalt. Sein Fazit fiel vernichtend aus: „Die schwarz-grüne Klimapolitik und auch die österreichische Umweltpolitik 2019 bis 2024 ist gescheitert und dieses Scheitern hat die momentane Regierung perfektioniert.“

Abschließend richtete Spalt einen klaren Appell an die Bundesregierung: „Sie könnten jetzt mittlerweile auch einmal Verantwortung übernehmen, treten Sie zurück, machen Sie den Weg frei für Neuwahlen und für den Volkskanzler Herbert Kickl, dann haben wir eine Umweltpolitik mit Hausverstand!“