FPÖ – Schnedlitz: „SPÖ-Babler auch bei Lebensmittelpreisbremse gescheitert!“

Seit Juli gilt für ausgewählte Grundnahrungsmittel ein Umsatzsteuersatz von 4,9 Prozent. Die SPÖ hatte dafür eine Entlastung von rund acht Euro monatlich beziehungsweise fast 100 Euro jährlich für einen durchschnittlichen Haushalt angekündigt. Eine aktuelle OGM-Auswertung auf Basis realer Einkäufe kommt nun auf deutlich weniger.

In Verbindung mit der Konsumerhebung von Statistik Austria errechnete OGM eine durchschnittliche Ersparnis von 57 Euro pro Haushalt und Jahr, das sind nur 4,75 Euro im Monat.

FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz fordert Vizekanzler Babler und die gesamte Bundesregierung nun zum Rücktritt auf: „Chaos und Versagen, wohin man schaut. Mietpreise: Gescheitert. Spritpreise: Gescheitert. Energiepreise: Gescheitert. Lebensmittelpreise: Gescheitert. Man könnte weiter aufzählen, etwa hinsichtlich Dürrehilfe und Co. Es ist jedoch effizienter festzustellen: Regierung gescheitert!“

Nach zwei Jahren sieht die FPÖ die Regierung als bewiesenermaßen nicht mehr handlungsfähig an. „Bei faulen Kompromissen kommt nichts raus, das hat mittlerweile jeder verstanden außer ÖVP, SPÖ, NEOS und Grüne. Bevor der Schaden noch größer wird, sollen sie endlich den Weg für Neuwahlen frei machen“, so Schnedlitz abschließend.