VIRUS warnt Asfinag: Jetzt bei S1-„Sackgassenautobahn“ Stopptaste drücken

Die Umweltorganisation VIRUS nimmt die vor kurzem veröffentlichte Ausschreibung für das Hauptbaulos des nördlichen Freilandabschnittes der S1-Lobauautobahn zum Anlass für eine Warnung an die Asfinag. Sprecher Wolfgang Rehm: „Ohne Tunnel bleibt das eine funktionslose aber teure Sackgassenautobahn, deshalb sollte das diesen Herbst erwartete Urteil des EuGH abgewartet werden, von dem das Schicksal der S1 abhängt. Es gebietet daher schon die wirtschaftliche Vernunft, die Ausschreibung zurückzuziehen, bevor Bieter finanzielle Ansprüche erlangen können.“

Entscheidet der Gerichtshof in Luxemburg so, wie die Generalanwältin in ihren im Mai veröffentlichten Schlussanträgen in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der EU-Kommission vorschlägt -in der Mehrzahl der Fälle folgt der EuGH diesen - so habe das mehrfache Konsequenzen. „Zum einen darf für die S1 keine weitere Bewilligung erteilt werden, für den Lobautunnelabschnitt sind noch fast alle ausständig, zum anderen ginge der Asfinag auch für den Freilandabschnitt der gesetzlich festgelegte Unternehmensgegenstand verloren und können dann die rechtskräftigen aber rechtswidrigen Bewilligungen gar nicht legal konsumiert werden“, so Rehm abschließend.