Nationalratspräsident Walter Rosenkranz in China

Anlässlich des 55. Jubiläums der bilateralen Beziehungen zwischen China und Österreich reiste Nationalratspräsident Walter Rosenkranz nach Peking, Suzhou und Shanghai. Er kam mit dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Zhao Leji und anderen hochrangigen Vertretern Chinas zu Gesprächen zusammen. Außerdem besuchte er kulturelle und historische Stätten sowie Technologieunternehmen. Begleitet wurde Rosenkranz von Abgeordneten aller fünf Parlamentsfraktionen.

Rosenkranz: Bedeutung des Austausches mit China

Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses Zhao Leji betonte Nationalratspräsident Walter Rosenkranz die seit 55 Jahren andauernden bilateralen Beziehungen sowie die freundschaftliche strategische Partnerschaft, die seit 2018 besteht. Der Austausch mit China sei von großer Bedeutung, so Rosenkranz. Er wies darauf hin, dass die österreichische Delegation, bestehend aus den Abgeordneten Gernot Darmann (FPÖ), Johannes Schmuckenschlager (ÖVP), Pia Maria Wieninger (SPÖ), Markus Hofer (NEOS) und Süleyman Zorba (Grüne), unterschiedliche Themen und Interessen vereine. Diese würden von den Themen Sicherheit, Weinbau und Landwirtschaft, von sozialen Fragen, über Wirtschaft und Industrie bis zu Digitalisierung und Technologie reichen und in der bilateralen Zusammenarbeit eine große Rolle spielen.

Österreich werde von China auf bilateraler Ebene und als wichtiges EU-Mitglied als Partner geschätzt, betonte Zhao. Er sah bei vielen aktuellen Schlüsselprojekten und Vorhaben der Volksrepublik China ein großes Potenzial für weitere Kooperationen mit Österreich. Zhao stellte auch die politische Situation in Taiwan aus chinesischer Sicht dar und begrüßte in diesem Zusammenhang, dass Österreich an einer Ein-China-Politik festhalte. Mit Blick auf die Naturkatastrophe in Tibet drückte Nationalratspräsident Rosenkranz seine Anteilnahme aus. Er bedankte sich bei Zhao für die Gastfreundschaft des Nationalen Volkskongresses und erwiderte diese mit einer Einladung nach Österreich.

Weitere Treffen in Peking, Suzhou und Shanghai

Rosenkranz traf außerdem zu Arbeitsgesprächen mit dem Minister der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas Liu Haixing sowie mit dem Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses der Politischen Konsultativkonferenz Wang Huning zusammen. Von chinesischer Seite wurden unter anderem die Schwerpunkte des 15. Fünf-Jahres-Plans erläutert. Außerdem gratulierten die chinesischen Gesprächspartner Österreich zur Wahl in den UN-Sicherheitsrat. Bei großen globalen Herausforderungen sei der Dialog besonders wichtig, betonten beide Seiten. Angesprochen wurden auch aktuelle Differenzen zwischen der EU und China etwa mit Blick auf Menschenrechte, Handel und den Krieg in der Ukraine.

Weitere Gespräche fanden mit Fan Jinlong, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses und stellvertretenden Parteichef des Volkskongresses der Provinz Jiangsu, sowie mit Chen Jing, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses von Shanghai, statt. Die österreichische Delegation gewann zudem Einblicke sowohl in die Traditionen und kulturellen Lebensweisen der Volksrepublik China als auch in chinesische Zukunftstechnologien. So besuchte sie Kultureinrichtungen und ein Projekt für ländliche Revitalisierung ebenso wie österreichische und chinesische Unternehmen in den Bereichen Infrastruktur, E-Mobilität, Telekommunikation und Robotertechnik. (Schluss) kar

HINWEIS: Fotos von dieser Reise finden Sie im Webportal des Parlaments.