Schnabel: ÖBB-Reform muss Mehrwert für Fahrgäste sowie Steuerzahler bringen

“Eine ÖBB-Reform muss zu mehr Effizienz, schlankeren und transparenteren Strukturen, einem besseren Kundenservice und stärkerem Wettbewerb führen. Daran ist eine künftige Bahnreform auszurichten”, betont ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel zum von Verkehrsminister Hanke in die politische Koordinierung geschickten Entwurf. Die erfolgreiche Reform des Jahres 2003 hat entscheidend dazu beigetragen, die ÖBB als leistungsfähiges und international erfolgreiches Eisenbahnunternehmen zu positionieren. Schnabel: “Unser Ziel ist es, daran anzuknüpfen und die Bahn für künftige Herausforderungen zu stärken und wettbewerbsfähiger zu machen. Gerade die Sicherstellung einer unabhängigen Infrastruktur und eines fairen Zugangs zur Schiene bleibt dabei wesentlich”, so Schnabel.

“Die bisherigen intensiven Gespräche waren von Konstruktivität und Engagement für die Bahn geprägt. Nun liegt ein Entwurf des Verkehrsministers der Koordinierung vor. Ich bin optimistisch, dass – auch wenn einige Fragen noch nicht abschließend geklärt sind – wir die Reform noch heuer auf Schiene bringen”, erklärt ÖVP-Verkehrssprecher Joachim Schnabel zur geplanten ÖBB-Strukturreform. Für die Volkspartei sind folgende Punkte dabei weiterhin entscheidend: “Die Fahrgäste müssen von einer Reform durch mehr Service und Kundenfreundlichkeit sowie eine hohe Qualität des Angebots unmittelbar profitieren. Gleichzeitig ist im Interesse der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sicherzustellen, dass Geldmittel effizient eingesetzt werden.” Damit das gelingt, braucht es schlanke und transparente Strukturen, klare Zuständigkeiten sowie ein gestärktes Management. “Eine Reduktion der Doppelgleisigkeiten sowie eine Vereinfachung von Konzern- und Tochterstrukturen, wo sie keinen Mehrwert bringen, sind dabei die Devise”, so der ÖVP-Abgeordnete.

Wettbewerb im Nahverkehr konsequent vorbereiten

Parallel zur Strukturreform muss weiters die weitere Öffnung des Bahnmarktes konsequent vorbereitet werden. “Mehr Wettbewerb ist kein Nebenthema”, hält Schnabel fest. Für die im Jahr 2028 auslaufenden Direktvergaben im Nahverkehr sind daher umgehend transparente und wettbewerbliche Vergabeverfahren unter Beachtung der europäischen und nationalen Rechtslage vorzubereiten. Denn Wettbewerb führt zu höherer Qualität, besseren Angeboten und einem effizienteren Einsatz öffentlicher Mittel.

Private Beteiligungen als Chance für die Rail Cargo

Und Schnabel weiter zum zentralen Punkt der Volkspartei: “Besonderes Augenmerk ist auf die Zukunft der Rail Cargo Austria zu legen. Der Güterverkehr steht in einem intensiven europäischen Wettbewerb und braucht eine strategische Weiterentwicklung und tragfähige wirtschaftliche Perspektive. Partnerschaften und private Beteiligungen Dritter können dabei eine Chance sein, zusätzliches Know-how zu gewinnen, neue Märkte zu erschließen und die Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu stärken. Strategische Partnerschaften und eine stärkere Ausrichtung auf die Bedürfnisse des Marktes können dazu beitragen, mehr Güter von der Straße auf die Schiene zu bringen und den Anteil der Schiene am ‘Modal Split’ – also die Verteilung des Verkehrsaufkommens auf verschiedene Verkehrsmittel – zu steigern.”

Ziele der Reform müssen messbar sein

“Verkehrsminister Hanke und die ÖBB versprechen sich viel von dieser Reform. Daher müssen ihre Ziele und Auswirkungen auch nachvollziehbar und überprüfbar sein”, fordert Schnabel und stellt klar: “Eine gesellschaftsrechtliche Umwandlung allein ist noch keine Reform. Entscheidend ist, was sie im täglichen Betrieb bewirkt und ob Fahrgäste und Steuerzahlerinnen und Steuerzahler tatsächlich davon profitieren." Schnabel abschließend: “Unser Ziel sind starke und wettbewerbsfähige ÖBB, die ihren Auftrag für die Fahrgäste erfüllen, ihre Infrastruktur professionell weiterentwickeln und verantwortungsvoll mit Steuergeldern umgehen. Wir als ÖVP werden uns konstruktiv und im Sinne von Effizienz, Transparenz und Leistung in die Reformarbeit einbringen.” (Schluss)