Gödl: Drohnenattacke in Deutschland zeigt, wie gefährlich der FPÖ-Russlandkurs ist

“Die Drohnenattacke in Deutschland zeigt in erschreckender Deutlichkeit, wie schwerwiegend die Bedrohung durch Putin-Russland für Europa bereits ist. Wenn ein Staat bereit ist, hybride Angriffe und Drohnenoperationen gegen europäische Ziele zu führen, muss das auch in Österreich die Alarmglocken schrillen lassen”, betont ÖVP-Klubobmann und Sicherheitssprecher Ernst Gödl. Gerade in dieser Situation ist es unverantwortlich, wenn eine Kickl-FPÖ sich weiterhin an Putin und Russland anbiedert und Österreichs sowie Europas gemeinsame Sicherheitsinteressen damit fundamental untergräbt. “FPÖ steht für ‘Freunde Putins in Österreich’ – das ist eine ernste sicherheitspolitische Gefahr”, so Gödl. Der Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle war dabei ein weiteres Zeugnis der wachsenden Bedrohung durch hybride Operationen.

“Österreich und Europa dürfen sich nicht von den Muskelspielen autoritärer Regime wie Russland einschüchtern lassen. Es gilt gegen Russland, das seine Nachbarn mit Krieg überzieht und inzwischen auch vor hybriden Angriffen in Europa nicht zurückschreckt, zusammenzustehen. Während Bundeskanzler Christian Stocker und die Bundesregierung für die Sicherheit unseres Landes Verantwortung übernehmen und für die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren eintreten, arbeitet die FPÖ gegen die Sicherheit Österreichs”, sagt Gödl.

FPÖ-Chef Kickl selbst hatte wiederholt einen Kurs gegen Sanktionen und Unterstützung für die Ukraine vertreten und steht für eine Politik, die Angriffskriege nicht ächtet, sondern offensichtlich achtet. “Wer Österreich sicher machen will, muss unsere kritische Infrastruktur schützen, unsere Verteidigungsfähigkeit stärken und unsere europäischen Partner unterstützen. Und das tun wir – aus Verantwortung für Österreich. Wer sich aber wie die FPÖ an Putin anbiedert, sorgt exakt für das Gegenteil”, so Gödl abschließend. (Schluss)