FPÖ – Schnedlitz: „Wieder Razzien und Korruption: Keinen Cent mehr aus Österreich für dieses ukrainische System!“

Als „nächstes schwerwiegendes Indiz für das korrupten System Selenskyj“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die neuerlichen Großrazzien im direkten Umfeld des ukrainischen Präsidenten. „Während die Verlierer-Koalition den Österreichern das Geld aus der Tasche zieht, um es in das schwarze Loch Ukraine zu pumpen, bedienen sich dort die Eliten ganz ungeniert. Die neuen Skandale beweisen einmal mehr: Jeder Euro an Steuergeld, der in dieses Land fließt, ist verlorenes Geld, das bei unseren Familien und Betrieben fehlt“, so Schnedlitz.

Für den freiheitlichen Generalsekretär sei es unfassbar, mit welcher Ignoranz die schwarz-rot-pinke Regierung die untragbaren Zustände in der Ukraine ausblende: „Es vergeht kaum eine Woche ohne neue, massive Korruptionsvorwürfe. Selbst der ehemalige Verteidigungsminister spricht von einer ‚systemischen Regierungskrise‘. Und was macht unsere Regierung? Sie nickt brav die EU-Milliardenhilfen ab und überweist fleißig das Geld unserer hart arbeitenden Bevölkerung, ohne jede Kontrolle und ohne jeden Nachweis. Damit muss sofort Schluss sein!“

Meinl-Reisingers Nähe zu korruptem Ukraine-System verlangt sofortigen Rücktritt

Die FPÖ fordert daher einen sofortigen Stopp aller Zahlungen an die Ukraine und vielmehr auch eine lückenlose Aufklärung durch die Außenministerin, wo die bisherigen österreichischen Hilfsgelder tatsächlich gelandet sind. „Schon der EU-Rechnungshof hat 2021, also noch vor dem Krieg, festgestellt, dass ‚Großkorruption ein zentrales Problem in der Ukraine ist‘. Seither hat sich nichts gebessert, im Gegenteil: Der Krieg dient offensichtlich als Deckmantel für die größte Selbstbedienungsaktion der Geschichte auf Kosten der europäischen Steuerzahler“, kritisierte Schnedlitz. Es sei einfach nicht länger hinnehmbar, dass die Regierung Milliarden in ein Fass ohne Boden schüttet, anstatt die eigene Bevölkerung zu entlasten. Schnedlitz betont: „Trotz unübersehbarer Warnungen sind weitere Gelder in Richtung Ukraine geflossen. Die Außenministerin hat sich sogar mit einem Orden von diesem korrupten System beschenken lassen. Man stelle sich vor, ein freiheitlicher Außenminister würde Gelder trotz Warnungen an einen korrupten Kriegstreiber schicken, die Republik und Justiz stünde wahrscheinlich Kopf. Es ist nun höchst an der Zeit, dass bei Meinl-Reisinger und ihren Umtrieben nicht mehr weggeschaut wird. Sie ist längst rücktrittsreif und auch die NEOS selbst und Stocker müssen eingreifen!“

Abschließend stellte Schnedlitz klar: „Wir Freiheitliche werden mit allen Mitteln dafür kämpfen, dass kein Cent mehr aus Österreich in dieses korrupte System fließt. Das Geld wird hier bei uns gebraucht – für unsere Pensionisten, unsere Familien und unseren Wirtschaftsstandort, die von dieser Regierung im Stich gelassen werden!“