FPÖ – Schnedlitz: „NEOS werden wohl bei der nächsten Wahl aus dem Parlament fliegen – jetzt rechnet sogar ihr Gründer mit ihnen ab!“

Nach den jüngsten Aussagen von NEOS-Gründer Matthias Strolz verlangt FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz einen sofortigen Schlussstrich unter das Trauerspiel der Verlierer-Ampel. Strolz hatte den NEOS vorgehalten, ihre Ideale verraten zu haben, die Kommunikation mit Beate Meinl-Reisinger teilweise als „ehrlos“ bezeichnet und erklärt, er glaube nicht, dass die Dreierkoalition bis 2029 halten werde.

„Jetzt kommt das politische Todesurteil für die NEOS sogar aus der eigenen Gründungsgeschichte. Zuerst rumort es bei Abgeordneten, die die Partei verlassen, und in der Basis, auch Mitgründer Veit Dengler ist nach einem offenen Konflikt aus Partei und Klub geflogen – und jetzt bestätigt der Urvater der NEOS, Matthias Strolz öffentlich, dass Ideale verraten wurden und er dieser Koalition nicht einmal das Durchhalten bis 2029 zutraut. Mehr Bankrotterklärung geht kaum“, so Schnedlitz.

Für Schnedlitz sei der Grund für den pinken Niedergang klar: „Wer eine Partei, die einmal Transparenz, Reformen und Kontrolle versprochen hat, für zwei Ministerposten, einen Staatssekretär und die Annehmlichkeiten von Dienstwagen und Opernball-Logen verscherbelt, darf sich über den Absturz nicht wundern. Dazu passen der Dienst-A8 des Deregulierungs-Staatssekretärs Schellhorn und eigene Festspielempfänge auf Steuerkosten wie die Faust aufs Auge. Aus der angeblichen Reformpartei ist ein Versorgungspartner des schwarz-roten Systems geworden.“

Besonders schwer wiege, dass die Folgen nicht bei den NEOS selbst blieben. Strolz habe selbst kritisiert, dass im Doppelbudget unter anderem bei Familien und Sozialausgaben gekürzt werde, während bei der Parteienförderung keine relevante Kürzung erfolgt sei. „Wenn die NEOS so weitermachen, können ihnen die Wähler irgendwann selbst die Tür aus dem Parlament zeigen. Das ist ihr Problem. Unser Problem ist, dass sie bis dahin als Teil dieser Regierung Schaden in Österreich anrichten. Diese Partei darf sich politisch selbst zerlegen – aber sie darf Österreich nicht mitzerlegen!“

Schnedlitz forderte daher Konsequenzen: „Es reicht. Wenn sogar der eigene Gründer die Alarmglocken läutet und Strolz selbst sagt, dass man aus der Koalition raus muss, wenn das Versprechen nicht gehalten werden kann, dann gibt es nur noch einen sauberen Weg: Neuwahlen – und zwar jetzt!“