FPÖ – Schnedlitz: „Angebliches Asyl-Zentrum in Uganda: Wieder eine Schlagzeile und Ankündigung – nur handeln will diese Regierung nie!“

„Weltmeister im Ankündigen, Totalversager im Umsetzen – das ist diese Regierung“, zerlegte FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz die Berichte über ein Rückführungszentrum in Uganda. „Man verhandelt mit ein paar EU-Staaten über ein Asyllager am anderen Ende der Welt, klebt das Zauberwort ‚2027‘ drauf und lädt zum nächsten Prüfgipfel im September für ein reines Pilotprojekt. Das ist keine Asylpolitik, das ist eine PowerPoint für die Medien.“

„Die Wahrheit ist einfach: Wer frühestens 2027 liefern will und gleichzeitig noch keinen konkreten Plan hat, wird nie liefern. Rückführungen scheitern nicht an Uganda, sie scheitern am Unwillen dieser Regierung. Abschieben, Verfahren konsequent führen, Pull-Faktoren abdrehen – alles heute möglich. Doch statt zu handeln, flüchtet sich Schwarz-Rot-Pink wiedermal in Schlagzeilen“, so Schnedlitz, der daran erinnert, dass diese Regierung auf diese Weise auch bereits das Budget saniert, die Spritpreise bekämpft, die hohen Mieten gesenkt und Lebensmittelpreise gesenkt, die Inflation bezwungen und unzählige Male die Welt für die Österreicher zum Schlaraffenland gemacht hat, während wir in Wahrheit immer weiter abrutschen.

„Dieser Regierung und vor allem der ÖVP glaubt in diesem Land kein Mensch mehr. Es braucht Remigration jetzt – und die gibt es nur mit einem Volkskanzler Herbert Kickl. Wir stehen bereit: Nicht 2027, sondern sofort“, so Schnedlitz abschließend.