FPÖ – Hafenecker: „ORF-Systemdirektor Pig droht mit Gebührenerhöhung – Weg mit der Zwangssteuer!“

Der designierte ORF-Generaldirektor Clemens Pig hat am Dienstagabend in der „ZiB 2“ eine Erhöhung der ORF-Haushaltsabgabe als „absolut ein Denkmodell“ bezeichnet. Für FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA, ist damit endgültig klar, wohin die Reise am Küniglberg geht.

„Der ÖVP-Generaldirektor tritt sein Amt erst 2027 an – und schon denkt er laut darüber nach, wie er den Menschen noch tiefer in die Tasche greifen kann. Das ist absoluter Wahnsinn“, kritisierte Hafenecker. Die Haushaltsabgabe von 15,30 Euro monatlich – 183,60 Euro pro Jahr für jeden Haushalt – ist gesetzlich bis 2029 eingefroren. Pigs „Denkmodell“ bedeutet nichts anderes, als diese Garantie aufzubrechen. Über 700 Millionen Euro spült die Zwangsabgabe dem ORF schon jetzt jährlich in die Kasse.

Dabei hat der Rechnungshof dem System bereits ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt. In seinem Bericht „Einhebung des ORF-Beitrags“ vom 6. März 2026 hält er fest: Statt der von Finanzministerium und ORF-Beitrags Service GmbH erwarteten Einsparungen stiegen die Aufwendungen von 2023 auf 2024 um 1,45 Millionen Euro – auf 45,48 Millionen Euro. Allein 8,3 Millionen Euro entfielen 2024 auf den Postversand. Bei 590.000 von 10,62 Millionen Adressen war laut Rechnungshof die Türnummer unklar, Haushalte erhielten mehrfach Zahlungsaufforderungen.

„Peter Westenthaler und Christoph Urtz waren die Einzigen in diesem Gremium, die den Mut hatten, ‚Nein‘ zu sagen. 30 Stiftungsräte haben ein Direktorenpaket durchgewunken, dessen Bewerbungsunterlagen sie nie gesehen haben – das ist kein Aufsichtsorgan, das ist ein Abnickverein. Und wer von Transparenz schwadroniert, während gegen den eigenen Vorsitzenden die Staatsanwaltschaft ermittelt, verhöhnt die Öffentlichkeit. Lederer muss dem Beispiel Schütze folgen und umgehend den Hut nehmen“, erklärte der freiheitliche Generalsekretär.

Dazu kommt der Rückbau am Land: 63 terrestrische Sendeanlagen in acht Bundesländern werden bis Jahresende stillgelegt – auch UKW-Anlagen, die im Katastrophenfall unabhängig von Internet und Handynetz funktionieren. Informiert wurden die Betroffenen nicht.

„Am Land dreht man den Menschen die Sender ab, in Wien klagt man die Republik – und kassiert wird immer. Ein System, dessen Eintreibung allein 45 Millionen Euro im Jahr verschlingt, gehört nicht erhöht, sondern abgeschafft: Weg mit dieser unsozialen Haushaltsabgabe und ein Ende des ORF-Zwangs“, so Hafenecker abschließend.