FPÖ – Kolm: „WKÖ-Umfrage bestätigt Versagen der Regierung – De-Industrialisierung ist hausgemacht!“

Als „wirtschaftspolitischen Offenbarungseid der schwarz-rot-pinken Verlierer-Koalition“ bezeichnete heute die FPÖ-Wirtschaftssprecherin NAbg. Dr. Barbara Kolm die Ergebnisse des aktuellen Industrieradars der Wirtschaftskammer. Wenn bereits jedes vierte Unternehmen über eine Abwanderung nachdenke und über 80 Prozent zu drastischen Sparprogrammen gezwungen seien, dann würden sämtliche Alarmglocken schrillen. „Diese Zahlen sind das direkte Ergebnis einer Politik, die den heimischen Standort systematisch an die Wand fährt. Die Regierung vernichtet mit ihrer Hochsteuerpolitik, dem Bürokratiemonster und den ausufernden Energiekosten sehenden Auges Arbeitsplätze und Wohlstand. Das ist kein Zufall, das ist vorsätzliches Versagen!“, so Kolm.

Für die freiheitliche Wirtschaftssprecherin sei es eine Farce, dass nun ausgerechnet die Wirtschaftskammer vor den katastrophalen Zuständen warne, die sie als Teil des Systems selbst mitzuverantworten habe. „Die WKÖ ist eine Vorfeldorganisation der Systempartei. Jahrelang haben ihre Funktionäre bei jeder standortfeindlichen Maßnahme der Regierung brav mitgenickt, während sie ihre Mitglieder mit Zwangsbeiträgen zur Kasse bitten. Statt für die Betriebe zu kämpfen, hat man sich im eigenen Funktionärs-Sumpf eingerichtet und die Milliarden der Mitglieder gehortet. Wenn jetzt Krokodilstränen über den Kostendruck vergossen werden, ist das an Heuchelei nicht zu überbieten“, erklärte Kolm. Der internationale Wettbewerbsdruck sei zwar eine Realität, doch die wahren Probleme seien hausgemacht: „Die Lohnnebenkosten explodieren, die Steuerlast ist erdrückend und die Bürokratie frisst jede Ressource auf. Anstatt hier anzusetzen, liefert die Regierung nur Showpolitik und verschenkt Steuergeld ins Ausland.“

Die FPÖ fordert daher ein radikales Umdenken in der Wirtschaftspolitik. „Wir brauchen eine sofortige und massive Senkung der Lohnnebenkosten, eine spürbare Entlastung bei den Unternehmenssteuern und ein Ende der überbordenden Regulierungswut. Vor allem aber gehört die Zwangsmitgliedschaft in den Kammern abgeschafft. Die Unternehmer sollen selbst entscheiden, wer ihre Interessen vertritt, anstatt ein aufgeblähtes System zu finanzieren, das letztlich nur den Altparteien dient“, stellte Kolm klar. Abschließend hielt die Wirtschaftssprecherin fest: „Es braucht eine Politik, die wieder für die eigenen Betriebe und Arbeitnehmer da ist. Dieser Ausverkauf des Standorts Österreich muss gestoppt werden. Dafür braucht es eine freiheitliche Regierung mit einem Volkskanzler Herbert Kickl, der die Interessen der Österreicher an die erste Stelle setzt!“