FPÖ – Schnedlitz an SPÖ: „Mehr rote Selbsthilfegruppe auf offener Bühne als Regierungspartei!“

Die öffentlich ausgetragene Kritik der SPÖ-Landeshauptmänner Hans Peter Doskozil und Daniel Fellner sowie des steirischen SPÖ-Landesparteivorsitzenden Max Lercher an Gesundheitsministerin Korinna Schumann nahm heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz zum Anlass, die Führungs- und Regierungsfähigkeit der Sozialdemokratie infrage zu stellen. Das rote Trio warnte im Zusammenhang mit der Gesundheitsreform vor einer „Zentralisierung durch die Hintertür“, vor Leistungskürzungen und vor dem Verlust regionaler medizinischer Angebote.

„Was sich hier abspielt, ist keine geordnete Regierungsarbeit, sondern eine rote Selbsthilfegruppe auf offener Bühne. Babler hat nicht einmal seinen eigenen Laden im Griff: Seine Gesundheitsministerin wird von zwei roten Landeshauptmännern und einem roten Landesparteichef öffentlich in die Zange genommen. Wer innerhalb der eigenen Partei keine gemeinsame Linie zustande bringt, kann erst recht kein Land führen“, so Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär zeige der Streit auch, wie weit sich die Bundesregierung von den Alltagssorgen der Bevölkerung entfernt habe. „Für die Menschen geht es nicht um rote Befindlichkeiten, parteiinterne Machtspiele oder Zuständigkeitsdebatten. Es geht darum, ob ein Arzt erreichbar bleibt, ob ein Krankenhaus in der Region erhalten wird und ob Familien im Ernstfall rasch medizinische Hilfe bekommen. Während die SPÖ ihre Konflikte öffentlich austrägt, wächst bei vielen Bürgern die Sorge um eine verlässliche und wohnortnahe Versorgung“, erklärte Schnedlitz.

„Besonders entlarvend ist, dass diese Bundesregierung so schwach ist, dass sie sogar von den eigenen roten Landeshauptmännern offen attackiert wird. Auch Mattle hat rund um seinen offensichtlich gewünschten Pensionsraub ja gerade seinem Kanzler medial etwas ausgerichtet. Stocker, Babler und Meinl-Reisinger führen keine handlungsfähige Koalition, sondern ein Kickl-Verhinderungs-Konstrukt, das an seinen eigenen Widersprüchen zerbricht. Diese Regierung löst keine Probleme – sie produziert laufend neue“, so Schnedlitz.

Abschließend forderte Schnedlitz eine klare Garantie für den Erhalt einer flächendeckenden, hochwertigen Gesundheitsversorgung: „Schluss mit der roten Nabelschau und dem Regierungschaos! Babler muss endlich für eine verbindliche Linie sorgen und den Menschen garantieren, dass ihre medizinische Versorgung nicht zum Opfer parteiinterner Kämpfe wird. Selbes gilt natürlich auch für eine völlig überforderte ÖVP. Gelingt das nicht, muss diese Verlierer-Koalition den Weg für Neuwahlen freimachen. Österreich braucht eine stabile Regierung, die für die Bevölkerung arbeitet – und keine Selbsthilfegruppe im Dauerstreit!“