FPÖ – Schnedlitz: „Gescheiterte Abschiebung am Flugsteig ist neuer Offenbarungseid für Karners Versagen!”

„Langsam wird klar, warum sich ÖVP-Innenminister Karner für jede einzelne Abschiebung feiern lässt. Offensichtlich ist er so unfähig, dass es durchaus nicht selbstverständlich ist, dass er Abschiebungen auch zustande bringt“, so FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz in Richtung der Showpolitik der ÖVP, die gerade wieder von der Realität und Unfähigkeit dieser Partei und deren Ministern eingeholt wird.

Am Donnerstag soll wieder die Abschiebung eines mehrfach verurteilten Algeriers im letzten Moment gescheitert sein. Der Straftäter habe bereits im Flugzeug gesessen, geschrien und sich derart verhalten, dass der Pilot den Transport abgelehnt habe. Der Mann sei daraufhin wieder in ein Polizeianhaltezentrum gebracht worden, ein neuer Abschiebeversuch sei für die kommenden Tage angekündigt. Für FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz ist diese gescheiterte Abschiebung am Flugsteig „ein neuer Offenbarungseid für das Totalversagen von ÖVP-Innenminister Karner”.

„Nach mehr als zwei Jahren Behördenverfahren will Karner nun ausgerechnet beim nächsten Versuch erstmals eine entsprechende Abstimmung mit der Fluglinie organisieren. Dieser Innenminister wird nicht einmal mit einer einzelnen Abschiebung fertig, führt aber gleichzeitig einen Feldzug gegen den Begriff ‚Remigration’. Hier geht es nicht mehr um Sicherheit, sondern um die Angst, dass auffliegt, dass wir Freiheitliche es künftig besser machen. Peinlicher geht es nicht mehr – Karners Rücktritt ist überfällig!”, so Schnedlitz.

Der Fall sei symptomatisch, so Schnedlitz: Der Algerier sei Anfang 2024 illegal eingereist, im November 2024 zu zwölf Monaten teilbedingter Haft verurteilt worden und laut dem der „Krone” vorliegenden Gerichtsakt insgesamt fünfmal untergetaucht. Eine bereits für Mai 2025 organisierte Abschiebung sei durch einen zwei Tage davor gestellten Folgeantrag auf internationalen Schutz verhindert worden. Erst seit Mai 2026 befinde sich der Mann in Schubhaft, seine letzte Beschwerde dagegen habe das Bundesverwaltungsgericht abgewiesen.

„Karner muss den vollständigen Behörden- und Abschiebeablauf offenlegen, sämtliche bisher entstandenen Verfahrens-, Haft- und Transportkosten beziffern und erklären, warum die Fluglinie nicht bereits vor dem ersten Versuch auf mögliche Widerstandshandlungen vorbereitet wurde. Wir verlangen zudem eine Statistik, wie viele Abschiebungen an Widerstand, Pilotenentscheidungen oder kurzfristigen Folgeanträgen scheitern. Und vor allem muss der Minister sicherstellen, dass die angekündigte Außerlandesbringung diesmal tatsächlich vollzogen wird. Wer stattdessen lieber Begriffe als Illegale bekämpft, soll zurücktreten und den Weg für echte Remigration von Straftätern unter einem Volkskanzler Herbert Kickl freimachen!”, so Schnedlitz abschließend.