FPÖ – Darmann: „Stockers Return-Hub-Märchen 2027 – reine ÖVP-Showpolitik statt echter Abschiebe-Offensive!“

Als „nächste peinliche PR-Show auf dem Rücken der Sicherheit der Österreicher“ kritisierte heute FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg. Mag. Gernot Darmann die Ankündigung von ÖVP-Kanzler Stocker, 2027 erstmals illegale Einwanderer in sogenannte „Return Hubs“ abschieben zu wollen. Für Darmann sei dies ein weiterer Beweis für das Totalversagen der ÖVP in der Asyl- und Migrationspolitik. „Jahrelang haben Stocker, Karner und Co dabei zugesehen, wie unsere Grenzen von illegalen Einwanderern überrannt wurden. Anstatt das Asylchaos sofort zu beenden, vertröstet Kanzler Stocker die Bevölkerung nun auf das Jahr 2027. Das ist an Zynismus nicht zu überbieten und eine Verhöhnung aller Österreicher, die tagtäglich unter den Folgen der illegalen Masseneinwanderung leiden!“

Diese ÖVP-Ankündigungspolitik sei typisch für die Systemparteien. Man produziere Schlagzeilen, ohne tatsächlich zu handeln. „Stocker unterscheidet sich nicht einen Millimeter von seinem Parteikollegen Karner, der als ‚Ankündigungsminister‘ traurige Berühmtheit erlangt hat. Österreich braucht keine ÖVP-PR-Shows, sondern eine ‚Festung Österreich‘ mit einem sofortigen Asylstopp und lückenlosem Grenzschutz“, so Darmann, der festhielt: „Was wir jetzt brauchen, ist kein wertloser PR-Gag für 2027, sondern schon heute eine konsequente Remigrationsoffensive! Illegale Einwanderer müssen umgehend abgeschoben werden. Dazu ist die ÖVP aber offensichtlich weder willens noch in der Lage. Sie ist daher Teil des Problems, nicht der Lösung.“ Dies würden auch die „üblen Zahlenspielereien“ der ÖVP untermauern: „Wenn Stocker jetzt meint, dass es mehr Außerlandesbringungen gäbe als Asylanträge, ist das schlichtweg falsch. Allein im ersten Quartal dieses Jahres gab es lediglich 1.882 zwangsweise Außerlandesbringungen, im ersten Halbjahr wurden aber fast 5.000 Asylanträge gestellt!“

Die ÖVP habe über Jahre hinweg bewiesen, dass sie den Schutz der heimischen Bevölkerung nicht ernst nehme. „Diese Partei hat Österreichs Grenzen für illegale Einwanderer geöffnet und schaut tatenlos zu, wie unsere Sozialsysteme überlastet und die Sicherheit auf unseren Straßen zerstört wird. Anstatt endlich zu handeln, werden Luftschlösser gebaut. Das ist eine Bankrotterklärung!“, erklärte der FPÖ-Sicherheitssprecher und weiter: „Die Zeit der leeren Versprechungen ist endgültig vorbei. Die Österreicher haben die Nase voll von einer Regierung, die ihre Sicherheit für billige Schlagzeilen aufs Spiel setzt. Es braucht endlich einen freiheitlichen Volkskanzler Herbert Kickl, der für eine echte Wende in der Asyl- und Migrationspolitik sorgt und die illegale Masseneinwanderung ein für alle Mal stoppt!“