FPÖ – Schnedlitz: „Bundesregierung ist allein aufgrund der Spritpreise rücktrittsreif“

Die aktuelle Preisexplosion an den Zapfsäulen sei ein weiterer Beweis für das Totalversagen der schwarz-rot-pinken Bundesregierung, kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz. Die Regierung betrachtet die Spritpreisproblematik offenbar als gelöst. Die Wahrheit ist jedoch: Ihre Spritpreisbremse ist krachend gescheitert. Jene 0,8 Cent pro Liter, die aktuell noch an „Bremswirkung“ übrig sind, reichen bei weitem nicht aus, denn die Spritpreise haben bereits wieder die Zwei-Euro-Marke geknackt. „Diese Regierung ist am Ende. Sie hat keinerlei Lösungskompetenz für die echten Probleme der Menschen. Diese Regierung hat sich selbst offenbar aufgegeben und ist allein aufgrund ihrer katastrophalen Spritpreis-Politik längst rücktrittsreif“, so Schnedlitz.

„An den Zapfsäulen spielt sich ein Drama ab und die Regierung schaut einfach nur zu. Preise von über zwei Euro pro Liter sind ein direkter Angriff auf die Geldbörsen unserer Bürger und ein Brandbeschleuniger für die Teuerung. Diese Stümper auf der Regierungsbank sind eine Zumutung für jeden hart arbeitenden Österreicher und rücktrittsreif!“, erklärte der FPÖ-Generalsekretär. Die Regierung versage auf allen Ebenen: Sie treibe die Staatsverschuldung trotz Rekordeinnahmen bei den Steuern in Rekordhöhen und sei unfähig, die Menschen wirksam vor der Teuerungswelle zu schützen.

Besonders scharf ging Schnedlitz mit der von der SPÖ gefeierten Mehrwertsteuersenkung ins Gericht: „Die SPÖ feiert sich für eine Mehrwertsteuersenkung, die im Alltag der Menschen verpufft. Was nützt eine minimale Ersparnis, wenn die nächste Preiswelle oder die nächste schwarz-rot-pinke Belastungsorgie alles wieder zunichtemacht? Die Wahrheit ist: Viele Produkte des täglichen Bedarfs sind heute teurer als zu Jahresbeginn. Das ist keine Entlastung, das ist eine Verhöhnung der Bürger!“ Die Verlierer-Koalition habe kein Konzept, keine Idee und keinen Willen, die Österreicher wirklich zu schützen.

Abschließend forderte Schnedlitz die sofortige Umsetzung des freiheitlichen Spritpreismodells: „Schluss mit den Scheinlösungen und der Abzocke! Unser freiheitliches Modell liegt auf dem Tisch und würde sofort wirken. CO2-Strafsteuer streichen, Mineralölsteuer halbieren – das ist der einzige Weg, um den Preis-Tsunami an der Zapfsäule zu stoppen und unsere Wirtschaft zu entlasten. Alles andere ist nur teures Herumdoktern auf Kosten der Steuerzahler. Die Regierung muss den Weg für eine Politik freimachen, die wieder für die eigene Bevölkerung da ist und die gibt es nur mit einem freiheitlichen Volkskanzler an der Spitze!“