Gödl: Klar, konsequent, gerecht – das ist Asylpolitik Marke ÖVP

“Die aktuellen Asylzahlen belegen, dass die Asylpolitik der Volkspartei wirkt: Klar gegen illegale Migration, konsequent in der Umsetzung und gerecht gegenüber jenen, die tatsächlich Schutz benötigen”, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl, der auch Bereichssprecher für Sicherheit, Integration und Migration ist, anlässlich der heute durch Innenminister Gerhard Karner präsentierten Fakten. Mit rund 4.900 Asylanträgen im ersten Halbjahr wurde der niedrigste Wert seit 2003 erreicht, gleichzeitig mussten mehr als 7.000 Personen das Land verlassen – erstmals seit zwei Jahrzehnten verzeichnet Österreich damit eine Minuszuwanderung. Auch der Familiennachzug ist durch das entschlossene Handeln der Bundesregierung praktisch zum Erliegen gekommen – nach etwa 6.000 Personen im ersten Halbjahr 2024 waren es von Jänner bis Juni des heurigen Jahres nur mehr rund 50 Personen.

Gödl: “Das ist Resultat des entschlossenen Kurses dieser Bundesregierung und von Innenminister Gerhard Karner, der den Grenzschutz gestärkt, den Asyl- und Migrationspakt mit auf den Weg gebracht und Österreich in Europa zu einem Vorreiter wirksamer Migrationspolitik gemacht hat." Die vorliegenden Zahlen zeigen deutlich, dass konsequente Politik mehr bewirkt als ideologische Kampfbegriffe. Während unter Innenminister Gerhard Karner geliefert wird, flüchten sich manche politischen Kräfte aus ihrer Verantwortung. “Die Volkspartei setzt ihren Weg in der Asyl- und Migrationspolitik entschlossen fort – mit wirksamen Rückführungen, einer restriktiven Asylpolitik und effektivem Grenzraumschutz sowie der Arbeit für die europäische Migrationswende und gegen die illegale Migration. Das ist Asylpolitik der Marke ÖVP: Klar, konsequent und gerecht”, so Gödl abschließend. (Schluss)