FPÖ – Schnedlitz/Schuch: „Diese Showpolitik ist lebensgefährlich - Innenminister muss zurücktreten!”

„Mitten in jener Waffenverbotszone, die ÖVP-Innenminister Karner bis heute als wirksam verkauft, werden Menschen niedergestochen. Ein Zwölfjähriger soll drei Jugendliche mit dem Messer verletzt haben, wenige Tage später fließt in der Senefeldergasse erneut Blut. Karner hat die Sicherheit nicht mehr im Griff. Wer nicht einmal mehr einen einzigen Wiener Bezirk schützen kann, hat sein Amt verwirkt und muss zurücktreten!”, erklärte heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz angesichts der jüngsten Häufung von Messerangriffen in Wien-Favoriten.

Erst am Dienstagabend seien laut Medienberichten in der Senefeldergasse – nur einen Steinwurf vom Viktor-Adler-Markt entfernt und mitten in der Waffenverbotszone – zwei Männer bei einer Messerattacke schwerst verletzt worden, einer davon lebensbedrohlich. Wenige Tage zuvor soll ein erst zwölf Jahre alter Bub drei Jugendliche mit einem Messer teils schwer verletzt haben, bereits Ende Mai seien am Viktor-Adler-Platz zwei Männer lebensgefährlich niedergestochen worden. Laut einer im Vorjahr bekanntgewordenen Anfragebeantwortung des Innenministeriums gäbe es mittlerweile im Schnitt mehrere Messerangriffe jeden Tag.

„Waffenverbotszone, Schwerpunktaktionen, Fototermine – das ist die ganze Bilanz der ÖVP-Showpolitik. Karner inszeniert sich seit Jahren als Sicherheitsminister, während auf den Straßen von Favoriten die Messer regieren. Seine Prestigezone ist längst zum Symbol seines Versagens geworden: Dort, wo Messer verboten sind, wird trotzdem zugestochen. Das ist das Ergebnis, wenn man Politik für die Kamera statt für die Bevölkerung macht. Auch die Favoritener haben ein Recht auf Sicherheit”, so der freiheitliche Bezirksvorsteherstellvertreter Christian Schuch.

Die FPÖ fordere daher neben dem sofortigen Rücktritt des Innenministers endlich echte Maßnahmen: Die „Festung Österreich” mit Asylstopp, eine konsequente Abschiebeoffensive und die Herabsetzung der Strafmündigkeit. „Ein Innenminister, der zusieht, wie sein eigenes Prestigeprojekt zum Tatort wird, ist rücktrittsreif. Österreich braucht keine Show, sondern Sicherheit und die gibt es nur mit einer freiheitlichen Politik mit einem Volkskanzler Herbert Kickl“, betonte der FPÖ-Generalsekretär.