VIRUS zu Spange Wörth: Nach nicht nachvollziehbarer Entscheidung des BVwG werden die Höchstgerichte angerufen

Die Umweltorganisation VIRUS kündigt Rechtsmittel gegen das heute vom BVwG öffentlich bekanntgegebene Erkenntnis zum niederösterreichischen Straßenprojekt Spange Wörth an Verfahrenskoordinator Wolfgang Rehm: „Wir kündigen bereits jetzt an, dass wir den Verwaltungsgerichtshof anrufen werden. Aus unserer Sicht wurde den Anforderungen der Rechtsprechung des EuGH zum Naturschutz insbesondere der Entscheidung zum gegenständlichen Verfahren nun gerade nicht entsprochen“.

Das Projekt Spange Wörth bilde mit der S34 Traisental-Schnellstraße der Asfinag ein zusammenhängendes Vorhaben. „Nun ist zwar der UVP-Genehmigungsbescheid zur Spange Wörth rechtskräftig geworden, besteht aber weitere Rechtsunsicherheit, weil ein höchstgerichtliches Urteil diesen wieder beseitigen kann“, weiß Rehm. Die S34 sei derzeit nicht im Bauprogramm der Asfinag. Im Rahmen der Evaluierung 2025 sei eine frühestmögliche Errichtung ab 2030 kolportiert worden und sei die Spange Wörth alleine nicht verkehrswirksam. „Es können also aus jetziger Sicht alle Beteiligten in Ruhe abwarten, was die Höchstgerichte in ein bis zwei Jahren sagen werden und brauchen wir uns auch mit Fragen der aufschiebenden Wirkung von Rechtsmitteln nicht auseinanderzusetzen“, so Rehm abschließend.