FPÖ – Schnedlitz: „Asyl-Irrsinn und Justiz-Skandal: Syrer vergewaltigt, weil Systemparteien versagen!“

Als „entsetzliches Zeugnis für das Totalversagen unserer Justiz und Asylpolitik“ bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz den Fall eines syrischen Asylwerbers, der, anstatt seine Haftstrafe anzutreten, ein 16-jähriges Mädchen in Wien sexuell missbraucht haben soll. „Ein bereits verurteilter Vergewaltiger kann einfach beschließen, seine Haft nicht anzutreten, und spaziert als tickende Zeitbombe durch Wien. Wegen der unfassbaren Schlamperei und Naivität im Justizapparat musste ein 16-jähriges Mädchen ein unvorstellbares Martyrium erleiden. Das ist das Ergebnis einer Politik, die Täterschutz über Opferschutz stellt und Kriminellen aus fremden Kulturen den roten Teppich ausrollt“, so Schnedlitz.

Für den FPÖ-Generalsekretär zeige der Fall das Desaster der Regierungspolitik in seiner ganzen Brutalität: „Hier sehen wir die katastrophalen Früchte der Zusammenarbeit der Systemparteien. Die ÖVP hat mit ihrer verfehlten Asylpolitik diesen Gewalttäter erst ins Land gelassen, und die SPÖ-geführte Justiz unter Ministerin Sporrer lässt ihn dann einfach laufen, obwohl er schon verurteilt wurde. Es ist eine Verhöhnung, wenn ein Krimineller, der unser Gastrecht mit Füßen tritt, den Behörden auf der Nase herumtanzen kann, während die Justiz am Wochenende offenbar im Tiefschlaf ist.“

Dass dieser Mann trotz offensichtlicher Flucht- und Wiederbetätigungsgefahr zuvor aus der Untersuchungshaft entlassen wurde, sei ein Skandal für sich. „Die gesamte Chronologie dieses Falls liest sich wie eine Anleitung zum Staatsversagen. Man hat sehenden Auges eine Gefahr für die Öffentlichkeit geschaffen, weil man zu feige oder zu unfähig ist, konsequent durchzugreifen. Es fehlt an Kommunikation zwischen den Behörden und vor allem am politischen Willen, die Sicherheit der eigenen Bevölkerung an die erste Stelle zu setzen“, kritisierte Schnedlitz.

Abschließend forderte der freiheitliche Generalsekretär: „Für uns ist die Sache klar: Null Toleranz für solche Verbrecher! Dieser Täter gehört nicht in ein österreichisches Gefängnis, wo er die Steuerzahler weiter ein Vermögen kostet, sondern umgehend abgeschoben – und zwar nach Verbüßung einer unnachgiebigen Haftstrafe. Wir brauchen endlich die Festung Österreich und eine Justiz, die unsere Bürger schützt und nicht die Täter verhätschelt. Jeder weitere Tag, an dem diese Verlierer-Koalition im Amt ist, ist ein Sicherheitsrisiko für die Menschen in unserem Land!“